OGH · 2Ob188/99g; 8Ob123/08h; 5Ob84/10d; 1Ob19/15y; 3Ob16/25m; 4Ob88/25g · 11. September 2025

Veröff. SZ 67/48 nur: Die Beachtung des Empfängerhorizontes dient aber nur dem Schutz des Gläubigers etwa gegen Bereicherungsansprüche des Schuldners, dem die Zahlung objektiv zuzurechnen war. (T1)

Veröff: WBl 1989,340 = RdW 1989,364 Veröff. SZ 67/48 Vgl; nur: Theorie der "realen Leistungsbewirkung". (T1) Veröff: SZ 68/13 Vgl auch Vgl; Beisatz: Ist der Bezug auf die bestimmte Schuld offenkundig, genügt die Herbeiführung des Leistungserfolgs durch eine...

Veröff: MietSlg 24203 nur: Auch gegen den Willen des Gläubigers tritt Tilgung der Schuld ein, wenn der Gläubiger sich weigert, die Zahlung anzunehmen, gleichzeitig aber über das Geleistete verfügt. (T1)Beisatz: Selbst wenn der Gläubiger die Zahlung zurückweisen durfte....

Veröff: HS 11174 Beisatz: Die Erfüllung erfordert keine Willenserklärungen von Gläubiger oder Schuldner. (T1)Veröff: SZ 2011/9 Auch Vgl; Beisatz: Schuldbefreiende Wirkung tritt nur ein, wenn der Schuldner dem Gläubiger genau jene Leistung erbringt, zu der er verpflichtet ist....

Ähnlich; Beisatz: Die Wirkung der Zahlung im Sinne des § 1412 ABGB tritt durch eine Überweisung auf ein Sperrkonto mangels Verfügungsberechtigung des Gläubigers über die Gutschrift nicht ein. (T1) Ähnlich; Beisatz: Daraus, dass die Zahlung der geschuldeten Summe...

Veröff: SZ 69/40

Veröff: SZ 70/165 Vgl auch; Beisatz: Hier: Geringfügige Überschreitung der bedungenen Leistungsfrist. (T1) Vgl auch; Beisatz: Auslegung einer Vereinbarung nicht als Prämienvergleich. (T2) Vgl auch; Beisatz: Auch eine Überschreitung der Leistungsfrist um vier Tage löst den Verzug nicht...