OGH · 6Ob201/98x · 25. März 1999

Veröff: MietSlg 18245 = EvBl 1967/366 S 517 = SZ 39/170 nur: Der Geschädigte muß jedoch den Schaden - auch durch positives Tun - möglichst gering halten, soweit ihm ein solches, weiteren Schaden abwehrendes Verhalten im konkreten Fall...

Veröff: SZ 61/90 = WBl 1988,342 Vgl; Veröff: ecolex 1990,144 = JBl 1990,520 Veröff. SZ 67/182 Beisatz: Wenn ohne die Pflichtverletzung der Vertrag zustande gekommen wäre. (T1) Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 71/133 Vgl auch Auch;...

Veröff: SZ 48/109 = ZVR 1976/318 S 335 Beisatz: Hiebei ist zu berücksichtigen, welche Rechtspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können, die Eignung des in Frage stehenden Verhaltens, einen schädigenden Erfolg herbeizuführen (Gefährlichkeit), und schließlich der Wert der bedrohten...

Veröff: SZ 48/69 = JBl 1975,645 (mit Anmerkung von R Strasser) = EUGRZ 1975,492 = EvBl 1976/30 S 66 nur: Bei der Ausmessung dieser Genugtuungsleistung (Geldersatz) wird die psychophysische Situation des Betroffenen, die Beschaffenheit seiner Gefühlswelt, seine Empfindsamkeit,...

Veröff: SZ 48/109 = ZVR 1976/318 S 335 Beisatz: Hiebei ist zu berücksichtigen, welche Rechtspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können, die Eignung des in Frage stehenden Verhaltens, einen schädigenden Erfolg herbeizuführen (Gefährlichkeit), und schließlich der Wert der bedrohten...

Beisatz: Für einen "mittelbaren Täter", der im Gegensatz zum Anstifter oder Gehilfen nicht mit Vorsatz handeln muss, sondern allein auf Grund adäquater Verursachung einer (Urheberrechtsverletzung) Rechtsverletzung zu haften hätte, ist kein Platz. (T1) Veröff: SZ 67/151 nur: "Gehilfe"...

Veröff: RZ 1983/14 S 66 Vgl; Veröff: EvBl 1983/120 S 445 Auch; Veröff: SZ 57/20 = EvBl 1984/129 S 514 = JBl 1985,36 Auch Veröff: JBl 1988,243 Beisatz: Ob der Anscheinsbeweis erbracht oder erschüttert worden ist, ist hingegen...

Veröff: RZ 1967,84 = EvBl 1967/464 S 664 nur: Selbsthilfe (d. h. eigenmächtige Herstellung eines dem Rechte entsprechenden Zustandes) ist im allgemeinen nicht gestattet. Der Staatsbürger hat sich sein Recht nicht selbst zu nehmen, sondern es bei der...

Veröff: ÖBl 1971,103 nur: Selbsthilfe ist nur dann erlaubt, wenn staatliche Hilfe zu spät käme. (T1)Beisatz: Und außerdem die Grenzen des Angemessenen eingehalten werden. (T2) Veröff: EvBl 1974/59 S 131 nur T1; Beis wie T2 nur T1; Beis...

Veröff: SZ 57/25 Veröff: ÖBl 1984,164 = SZ 57/51 Auch Auch Auch Auch Auch; nur: Bei kumulativer Kausalität tritt Solidarhaftung ein, wenn einen Haftungsgrund bildendes Verhalten vorliegt. (T1) Veröff: SZ 70/11 Auch; Beisatz: Bei der kumulativen Kausalität ist...

Veröff. SZ 67/92 Vgl auch; Veröff: SZ 72/55 Vgl auch; Beisatz: Hier: Behauptete Mitwirkung an der vorsätzlichen Verletzung von ‑ insoweit als Schutzgesetz einzustufenden ‑ Regelungen des GSpG. (T1)

Veröff: SZ 67/92 Vgl auch; Veröff: SZ 72/55 Vgl auch; Beisatz: Die vom Bauherrn dem Unternehmer gemäß § 1168 Abs 1 ABGB zu ersetzenden Stehzeiten sind ein Vermögensschaden, den die Demonstranten dann zu ersetzen haben, wenn feststeht, daß...