OGH · 1Ob229/97a · 14. Oktober 1997

Beisatz: Durch die Verwendung eines Grundstückes als Liegeplatz für das Vieh während der Nacht ist die Besitzausübung anderer Personen nicht ausgeschlossen. (T1) Vgl aber; Beisatz: Der Umstand, dass an der Sache eine Dienstbarkeit eines Dritten besteht, hindert die...

Beisatz: Bloße Innehabung genügt nicht. (T1) Beis wie T1 Vgl auch; Beisatz: Die Ausübung eines Jagdrechts reicht nicht zum Erwerb von Sachbesitz aus. (T2) Vgl auch; Beis wie T1 Beisatz: Und zwar Alleinbesitz. (T3) Auch; Beis wie T2;...

JBl 1986,644 = SZ 59/50 Auch vgl

Veröff: SZ 57/99 Veröff: JBl 1985,672 Auch; nur: Gewahrsame ist nicht bloß räumlich-körperlich zu verstehen, sondern als äußere Erscheinung der Herrschaft über den Gegenstand nach Maßgabe der Verkehrsauffassung. (T1)Beisatz: Innehabung. (T2)Veröff: MietSlg 38/44 nur T1; Veröff: JBl 1992,316...

Veröff: SZ 59/50 = JBl 1986,644 Vgl auch; Beisatz: Mangels Benützung des Weges durch jedermann für den Kraftfahrzeugverkehr - ein Gemeingebrauch zum Gehen und Radfahren ist unerheblich - kommt auch die Ersitzung einer diesbezüglichen Dienstbarkeit zu Gunsten des...

Beisatz: In das Verlassvermögen fallende Sparbücher. (T1) Vgl; Beis wie T1 Beisatz: Nichts anderes kann für ein Wertpapierbuch gelten. (T2) Beisatz: Der Besitz kann durch Partner aus solchen Rechtsverhältnissen vermittelt werden, die eine Anerkennung der Oberherrschaft bedeuten, sogenannte...

Veröff: SZ 31/71 nur: Zum Erwerb des Besitzes eines Rechtes an einer Liegenschaft (als Voraussetzung der Ersitzung) ist nicht nur der Wille des Besitzers, ein Recht auszuüben, sondern außerdem erforderlich, dass die Leistung oder Duldung durch den Grundeigentümer...

Vgl auch Veröff: SZ 74/57

Veröff: SZ 45/45 nur: Die Ersitzung setzt Besitz eines Rechtes voraus, das seinem Inhalt nach dem zu erwerbenden Recht entsprechen muss. (T1) nur T1; Beisatz: Erkennbare beiderseitige Willensbekundung. (T2) nur T1 nur T1; Veröff: JBl 1976,642 = NZ...

Veröff: SZ 44/190 Beisatz: Wohl aber die Vornahme aller "bäuerlichen Nutzungen" wie Weidenlassen, Mähen, Heuen, Rünsten, Laubsammeln, Aufforsten und im Rahmen des möglichen Holzschlägern. (T1) nur: Die Ersitzung des Eigentumsrechtes setzt Alleinbesitz voraus. (T2) nur T2 nur T2...

nur: Der Grenzverlauf zwischen zwei Grundstücken kann nur durch einen bücherlichen Eigentumswechsel oder durch eine Berichtigung der strittigen Grenze geändert werden. (T1) = NZ 1992,292 Auch; nur T1; Beisatz: Auf eine einverständliche Grenzerneuerung und Grenzberichtigung sind die §§...

Beisatz: Durch die Verwendung eines Grundstückes als Liegeplatz für das Vieh während der Nacht ist die Besitzausübung anderer Personen nicht ausgeschlossen. (T1) Vgl aber; Beisatz: Der Umstand, dass an der Sache eine Dienstbarkeit eines Dritten besteht, hindert die...

EvBl 1978/165 S 519 = JBl 1979,429 Auch; Beisatz: Ein ersessenes Recht kann keinen anderen Inhalt haben, als die ausgeübte Tatsächlichkeit des Rechts. (T1) Vgl auch Beisatz: Erworben wird das Recht, das inhaltlich dem ausgeübten Besitz entspricht. (T2);...

Veröff: EvBl 1959/71 S 128 = JBl 1959,131 (mit Glosse von Gschnitzer) Beisatz: § 102 Abs 1 lit p der GdO für OÖ LG vom 07.07.1948, LGBl Nr 22/1949 (T1) Veröff: MietSlg 17107 Beisatz: §§ 35, 54, 55...