OGH · 1Ob2201/96z; 4Ob15/05t; 6Ob186/06f; 3Ob45/11f; 5Ob41/17s; 2Ob18/18p · 25. April 2018

Beisatz: Es ist daher ein "Mischunterhalt" zuzusprechen, der sich nach dem Bedarf des Unterhaltsberechtigten im Ausland und dem (verbesserten) Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen in Österreich richtet. Das thailändische Recht steht dieser Bemessungsmethode nicht entgegen. (T1) Beis wie T1 nur:...

vgl

Veröff: SZ 52/74 = EvBl 1980/2 S 12 = JBl 1979,653 Vgl; Veröff: SZ 54/116 = EvBl 1982/3 S 15 = JBl 1982,534 Auch; Beisatz: Frage offengelassen, ob der Produzent eines Bestandteils Erfüllungsgehilfe eines Werkunternehmers ist (hier: Herstellung...

Veröff: SZ 2003/90 Vgl auch vgl; Beisatz: Hier: Zur Auslegung des § 790 ASVG. (T1)

Veröff: ÖA 1994,67 Auch; Beisatz: Da der Unterhalt den gesamten Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten, also alle seine Bedürfnisse, den Lebensverhältnissen entsprechend ausgewogen abdecken muss, darf eine sachlich nicht gerechtfertigte Überalimentation in einem Teilbereich nicht zur gleichzeitigen Kürzung in einem...

Veröff: SZ 65/76 = WBl 1992,333 = RdW 1992,340 = RdW 1992,403 Veröff: SZ 67/238 Beisatz: Schadenersatz des Nachpächters gegen den Vorpächter wegen schuldhaft verzögerter Rückstellung des Bestandobjekts in Kenntnis des neuen Pachtvertrages. (T1) Auch Beisatz: Im Fall...

Vgl auch Beisatz: Die Anrechnung der Naturalleistungen ist daher auf ein angemessenes Ausmaß zu beschränken, weil dem Kind ein ausreichender Restunterhalt zur Deckung seiner übrigen Bedürfnisse bleiben muss. (T1)

Veröff: RZ 1984/12 S 42 Auch Auch; Beisatz: Hier: Pflegekosten. (T1) Auch nur: Erbringt ein Dritter auf Grund familienrechtlicher Verpflichtungen Leistungen an oder für den Geschädigten, um dessen unfallbedingt vermehrte Bedürfnisse zu befriedigen, dann geschieht dies nicht zu...