OGH · 13Os139/96; 11Os44/09v; 11Os161/10a (11Os15/11g, 11Os16/11d, 11Os17/11a) · 17. Februar 2011

Vgl Vgl vgl vgl vgl vgl vgl vgl

Auch Auch Vgl Auch; Beisatz: Ebenso der Wohnort im Sprengel eines anderen Gerichts. (T1) Auch; Beis wie T1 Beis wie T1 Beis wie T1 Auch Vgl Auch; Beis wie T1 Vgl; Beis wie T1 Vgl Vgl; Beis wie...

Veröff: SSt 40/7 nur: (T1) Vgl auch; Beisatz: Erschöpfende Rechtsmittelbelehrung bei Zustellung eines Abwesenheitsurteils erforderlich. (T2) Veröff: SSt 59/12 Beisatz: So schon EvBl 1965/356. (T3) Vgl auch; Beis wie T2 Vgl Vgl; Beis nur wie T2 Vgl vgl...

Auch Vgl Vgl Vgl vgl vgl vgl vgl vgl

Ähnlich; Beisatz: § 39 Abs 1 StPO erlaubt Delegierung nur im Stadium des Haupt‑ oder des Rechtsmittelverfahrens, nicht des Verfahrens über einen Antrag auf Fortführung. (T1) Beisatz: Hier: Antrag auf Fortführung. (T2) Auch; Beisatz: Oder über einen Antrag...

nur: Die rechtsirrige Anwendung oder Nichtanwendung der § 31 StGB; § 21 Abs 3 und Abs 4 FinStrG stellt eine offenbar unrichtige Beurteilung für die Strafbemessung entscheidender Tatsachen dar und kann daher mit Nichtigkeitsbeschwerde aus § 281 Abs...

Vgl auch; Beisatz: Identität von Anklagesachverhalt und Urteilssachverhalt in Hinsicht auf den Diebstahl wird durch die Annahme eines gegenüber der schriftlichen Anklage um 11.540 S erhöhten Beutebetrages nicht berührt. (T1) Vgl; Beisatz: Da Gegenstand einer Berufung stets nur...

Vgl; Beisatz: Betrifft die unrichtige rechtliche Beurteilung bloß einen Strafzumessungsaspekt, so bietet sie keinen Anlass zu amtswegigem Einschreiten nach § 290 Abs 1 zweiter Satz StPO. (T1) Auch; nur: Schuld- und Freispruch beziehen sich nicht auf die rechtliche...