OGH

OGH · 10ObS2333/96b; 10ObS111/97i; 10ObS134/97x; 10ObS144/02b; 10ObS165/02s; 10ObS95/15s · 1. Oktober 2015

Beisatz: Schnabeltasse als einfaches und zumutbares Hilfsmittel zur selbständigen Einnahme flüssiger und dünnbreiiger Nahrung. (T1) Beisatz: Ein geeigneter Küchenhocker, der das Arbeiten im Sitzen ermöglicht, ist als einfaches und zumutbares Hilfsmittel anzusehen. (T2) Vgl auch; Beisatz: Gastherme ist...

Rechtssatz1. Oktober 2015ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0106500

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