OGH · 10ObS2303/96s · 12. September 1996

Veröff: EvBl 1994/102 S 509 Beisatz: Die Ersatzpflicht des Versicherungsträgers ist nicht auf österreichische Leistungen nach österreichischem Standard eingeschränkt. (T1) nur: Zweckmäßig ist der Zahnersatz, wenn die gesetzten Maßnahmen nach dem anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft zum Zeitpunkt...

Veröff: SZ 69/209 nur: Nach § 133 Abs 2 erster Satz ASVG muss die Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten". (T1) Veröff: SZ 71/132 Vgl auch; Beisatz: Das Maß des...

Veröff: SZ 62/103 = SSV-NF 3/68 = ZAS 1990/22 S 170 (Mazal) Beisatz: Die Erstattung einer im konkreten Fall angewandten und offenbar erfolgreichen Therapie kann nicht mit der bloßen Begründung abgelehnt werden, dass dieses Arzneimittel in Österreich nicht...

Veröff: SZ 2008/152 Vgl auch; Beisatz: Wurde vom Versicherungsträger mit einem Bescheid über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Anspruchs des Versicherten auf Kostenübernahme für ein Heilmittel entschieden, so steht dem Betroffen die seinem Rechtsstandpunkt entsprechende Feststellungsklage offen, wenn...

Veröff: SZ 23/89 Veröff: EvBl 1951/474 S 595 Veröff: Arb 7265 Veröff: JBl 1961,292 Veröff: Arb 7577 Beisatz: Ebensowenig genügt die bloße Bezugnahme auf die Begründung des erstgerichtlichen Urteils ohne nähere Darstellung der Rechtsansicht, auf deren Boden die...

Veröff: SZ 69/209 nur: Nach § 133 Abs 2 erster Satz ASVG muss die Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten". (T1) Veröff: SZ 71/132 Vgl auch; Beisatz: Das Maß des...

Veröff: SZ 69/209 Veröff: SZ 71/132 Vgl auch; Beisatz: Hier: Akupunkturbehandlung. (T1) Auch; Beisatz: Der Verfassungsgerichtshof hat die Regelung des § 131 ASVG als ausreichend determiniert erachtet. Die in § 131b ASVG angeordnete Bedachtnahme auf die jeweiligen Interessen...

Veröff: SZ 69/209 Auch; Beisatz: Eine notwendige Krankenbehandlung muss daher nicht die endgültige und vollständige Heilung des Patienten zum Ziel haben; es genügt vielmehr, wenn sie die Besserung des Leidens oder die Verhütung von Verschlimmerungen bezweckt. (T1)Veröff: SZ...

Veröff: SZ 67/74 Beisatz: Da § 135 Abs 1 Satz 2 ASVG letztlich auch eine Begrenzung der für Krankenbehandlung aufzuwendenden Kosten bezweckt, ist es nicht gerechtfertigt, durch Analogie den Kreis der auf Krankenkassenkosten durchzuführenden Behandlungen zu erweitern. (T1)...

Veröff: SZ 69/209 Vgl auch; nur: Dass nur bereits bezahlte, also ausgelegte Kosten refundiert werden (können), beruht auf dem im Krankenversicherungsrecht geltenden Kostenerstattungsprinzip. Dass hierüber saldierte Rechnungen verlangt werden, entspricht einem Gebot der Verwaltungsökonomie. (T1); Beisatz: Hier: Antrag...

Auch; Beisatz: Hier § 132b ASVG, Abschnitt VI Z 40 KrankenO der Wr Gebietskrankenkasse. (T1) Veröff: SZ 69/209 Auch Vgl auch; Beisatz: Dass hierüber saldierte Rechnungen verlangt werden, entspricht einem Gebot der Verwaltungsökonomie. (T2) Beisatz: Hier: Abschnitt VIII...

Veröff: SZ 69/209 Vgl auch