OGH · 1Ob2114/96f · 22. August 1996

Veröff: SZ 49/34 = EvBl 1976/281 S 656 Vgl auch; Veröff: JBl 1979,153 (dort falsch zitiert mit 1 Ob 602/76) Vgl aber; Beisatz: Ein derartiger Mangel des erstinstanzlichen Verfahrens kann freilich nur dort gerügt werden, wo Mängel des...

Veröff: SZ 46/119 = EvBl 1974/136 S 293 = ÖA 1976,65 nur: Kann der als Vater in Anspruch genommene Mann auf einen Mann verweisen, für den die Vaterschaftsvermutung des § 163 Abs 1 ABGB gleichfalls gilt, dann kann...

nur: Die Erreichung des Verfahrenszieles höher zu werten ist als die Verwertung solcher Tatbestände, deren Ermittlung überhaupt fraglich erscheint. (T1) nur: Auch im Falle der durch Art V des Bundesgesetz vom 30.190.1970, BGBl 342/1970, über die Neuordnung der...

Veröff: ÖA 1974,62 = RZ 1973/60 S 50 Vgl auch; nur: Wenn das Gericht von Amts wegen dafür zu sorgen hat, daß alle für die Entscheidung wichtigen Umstände aufgeklärt werden, ist es weder hinsichtlich der Tatsachenbehauptungen noch hinsichtlich...

Veröff: EvBl 1994/85 S 424 Auch Auch

Veröff: RZ 1991/11 S 72 Auch; nur: Oberstes Ziel des Vaterschaftsprozesses ist die Ermittlung und Feststellung des wirklichen biologischen Vaters. (T1) Beisatz: Daher muß ein Maximum und Optimum an richterlichen Ermittlungstätigkeit gefordert werden. (T2) Auch; nur T1; Beis...

Veröff: EvBl 1994/85 S 424 Auch

Veröff: EvBl 1994/85 S 424 Auch Auch

Veröff: RZ 1991/11 S 72 Auch; nur: Oberstes Ziel des Vaterschaftsprozesses ist die Ermittlung und Feststellung des wirklichen biologischen Vaters. (T1) Beisatz: Daher muß ein Maximum und Optimum an richterlichen Ermittlungstätigkeit gefordert werden. (T2) Auch; nur T1; Beis...

Veröff: EvBl 1994/85 S 424 Auch

Auch