OGH · 4Ob77/95; 5Ob501/96; 6Ob246/02y; 4Ob211/03p; 6Ob188/02v; 11Os49/05y (11Os72/05f); 2Ob99/06g; 8ObA80/06g; 6Ob192/07i; 2Ob119/09b; 9ObA50/10h; 10Ob2/23a; 8ObA78/23p; 8Ob129/23p · 26. August 2024

Auch Vgl vgl vgl

Beisatz: Ausdrücklich gegenteilig zu RS0119892. (T1) Abweichend; Beisatz: Die in 8 ObA 117/04w vertretene Auffassung, dass eine nur im Kostenpunkt erfolgreiche Berufung nicht (also auch nicht im Ausmaß des Obsiegens im Kostenpunkt) zu honorieren sei, kann nicht auf...

So schon etwa 8 ObA 70/18d und 9 Ob 37/13a. (T1)

Veröff: SZ 2005/45 Vgl aber; Beisatz: Diese Auffassung kann nicht auf einen Kostenrekurs des Klägers nach Unterliegen im Provisorialverfahren und Obsiegen in der Hauptsache übertragen werden, weil er die Kostenentscheidung im Provisorialverfahren gar nicht anders bekämpfen konnte. (T1)Veröff:...

Vgl; Beisatz: Werden mehrere Verfahren mit Gerichtsbeschluss zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden und sind die obsiegenden Parteien je durch einen eigenen Rechtsanwalt vertreten, verbleibt einer jeden der eigene Ersatzanspruch auf Basis nur des sie betreffenden Streitwerts. (T1)...

Beisatz: hier: Sachverständigengebühren, die dem jeweiligen Verfahrensabschnitt zuzuordnen sind, in dem die/der Sachverständige tätig geworden ist. Für den „Anfall“ der Gebühren ist im Allgemeinen der Zeitpunkt der Legung der Gebührennote maßgeblich. (T1) Beisatz wie T1

Veröff: SZ 71/42 Ausdrücklich gegenteilig; Beisatz: Wird das Hauptbegehren abgewiesen, dem Eventualbegehren aber stattgegeben, ist entgegen 6 Ob 335/97a immer § 43 ZPO anzuwenden. Die Voraussetzungen nach § 43 Abs 2 ZPO sind in einem solchen Fall dann...