OGH · 11Os97/94; 14Os97/08h; 12Os31/23k · 7. September 2023

nur: Die Bejahung oder Verneinung der Sachverhaltsgrundlagen des normativen Tatbestandsmerkmals "nationalsozialistisch" im Sinne des § 3g VerbotsG ist auf der Feststellungsebene angesiedelt und somit allein den Geschworenen zur Beantwortung vorbehalten. (T1) Beisatz: Bejahen die Geschworenen die Schuldfrage, ist...

Ähnlich; Beisatz: Hier zur Rauschtat. (T1) Veröff: RZ 1983/29 S 102 (mit Anmerkung von Wegscheider) Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: EvBl 1983/51 S 187 Vgl auch; Beisatz: Diskretionsfähigkeit und Dispositionsfähigkeit sind nicht Vorsatzerfordernisse. (T2) Vgl auch; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1989/106 S 376 Beisatz: Sanierung einer zwar nicht unterbliebenen, jedoch versehentlich ins Beratungsprotokoll (und damit der Kenntnis der Parteien entzogenen) aufgenommenen Protokollierung der ergänzenden Belehrung analog § 270 Abs 4 StPO durch neuerliche Urteilszustellung samt Wortlaut...

Vgl Auch Auch Vgl auch Auch; Beisatz: Vgl WK-StPO § 345 Rz 63. (T1) Vgl Vgl auch Vgl Vgl Auch Auch Auch Auch Auch Vgl Vgl vgl vgl

Veröff: EvBl 1975/178 S 355 = SSt 46/4 Beisatz: Spontanes, implusives Handeln. (T1) Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Der Tatbestand des Mordes setzt einen vorgefaßten Tötungsplan nicht voraus; spontaner Tötungsvorsatz genügt. (T2) Vgl auch; Beis wie...

Vgl auch Auch; nur: Gegenstand der Instruktionsrüge ist der auf die Darlegung der gesetzlichen Merkmale der strafbaren Handlung, die Auslegung der in den einzelnen Fragen vorkommenden Ausdrücke des Gesetzes, das Verhältnis der einzelnen Fragen zueinander und die Folgen...

Veröff: JBl 1983,494 = SSt 54/21 Beisatz: Das gebotene Tun muss nicht bis ins einzelne konkret vorgestellt werden. Der Unterlassungstäter muss sich nur dessen bewusst sein, dass er erfolgswendend tätig werden könnte und muss sich entschließen, das zu...

Vgl