OGH · 7Ob589/92 · 3. September 1992

Veröff: SZ 18/1 Beisatz: Vernünftigen und redlichen Vertragsparteien kann nicht unterstellt werden, dem Käufer ein Umtauschrecht zugedacht zu haben, das unabhängig davon ausgeübt werden darf, ob er seine Gegenleistung bereits erbracht hat. (T1); Beisatz: Ein Umtauschrecht kann grundsätzlich...

Veröff: JBl 1971,256 = MietSlg 22091 nur: Wurde bei Überlassung einer Sache auf Probe weder ein bestimmter Kaufpreis noch eine bestimmte Probezeit vereinbart, liegt kein Kauf auf Probe, sondern eine unentgeltliche Überlassung zur probeweisen Benützung vor. (T1) Vgl...

Veröff: SZ 27/72 Beisatz: Während der Kauf auf Probe nach § 1080 ABGB unter der im Belieben des Käufers stehenden Bedingung geschlossen wird, daß er die Ware genehmige, kann der Käufer beim Prüfungskauf nicht nach subjektivem Belieben, sondern...

Veröff: SZ 66/43

Veröff: SZ 27/72 Auch; Beisatz: Der Kauf auf Probe ist ein Kaufvertrag, der unter der aufschiebenden Bedingung der Genehmigung der Sache durch den Käufer geschlossen wird; es steht allein im Belieben des Käufers, ob er genehmigt oder nicht....

Veröff: HS 3138/49 Auch Auch; Beisatz: Der Kauf auf Probe ist ein Kaufvertrag, der unter der aufschiebenden Bedingung der Genehmigung der Sache durch den Käufer geschlossen wird; es steht allein im Belieben des Käufers, ob er genehmigt oder...

Veröff: MietSlg 26114 Auch; Veröff: MietSlg 33171 Auch; Veröff: RdW 1988,195 Veröff: EvBl 1991/44 S 57 (Würth) = JBl 1991,452 Auch; Beisatz: Der eingetretene Bestandnehmer kann unmittelbar auf Vertragserfüllung klagen. (T1) Vgl auch Auch Auch; Beisatz: Bei der...

Veröff: JBl 1992,704 = WoBl 1993,26 Vgl Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Für den Fall, dass der Bestandgeber den Bestandnehmer das Recht eingeräumt hat, durch bloße Erklärung alle Rechte und Pflichten aus dem Bestandverhältnis auf einen Dritten mit...