OGH · 7Ob521/92 (7Ob522/92); 17Ob24/09t; 8Ob95/25s · 30. September 2025

Ähnlich; Beisatz: Vom Rekursgericht festgesetzte Erlagsfrist. (T1) Ähnlich Beisatz: Ein verspäteter Revisionsrekurs kann dagegen die schon mit dem Ablauf des letzten Tages der Rechtsmittelfrist eingetretene formelle Rechtskraft des Ausspruches über die Kaution nicht mehr beseitigen. (T2) Veröff: ÖBl...

ÖBl 1971,28 nur: Hat der Gegner der gefährdeten Partei in seinem Rekurse gegen die vom Erstgericht erlassene einstweilige Verfügung die Antragsabweisung beantragt, ist das Rekursgericht formell berechtigt, eine Sicherheitsleistung aufzuerlegen (3 Ob 662/53, 2 Ob 103/57 ua). (T1)Beisatz:...

Veröff: ÖBl 1971,28 Veröff: ÖBl 1971,156 Veröff: ÖBl 1971,123 Veröff: ÖBl 1971,125 Beisatz: Die Sicherheitsleistung soll den Schaden decken, mit dessen Eintritt ungeachtet der Bescheinigungsergebnisse bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Anspruch gerechnet werden muss. (T1) Ähnlich; Beisatz:...

nur: Die Kaution dient lediglich zur Sicherstellung des dem Gegner durch die etwa sich als unberechtigt erweisende einstweilige Verfügung entstehenden Ersatzanspruches und der Kosten. (T1) nur T1 nur: Wenn die Frage, ob und in welcher Höhe durch den...

Beisatz: Für Entscheidungen über einen Antrag auf nachträgliche Erhöhung einer Kaution gelten diese Überlegungen sinngemäß. (T1); Veröff: SZ 2010/8

Auch; SZ 55/8 Auch Auch nur: Nur eine nicht ausreichende Bescheinigung des behaupteten Anspruches (so § 390 Abs 1 EO), keineswegs aber der völlige Mangel jeglicher Anspruchsbescheinigung kann durch Sicherheitsleistung ersetzt werden. (T1) Vgl auch; Beisatz: Negative Feststellungen...