OGH · 5Ob20/90; 5Ob53/16d; 5Ob123/16y; 5Ob124/16w · 29. September 2016

SZ 36/76 = EvBl 1963/400 S 545 = ImmZ 1963,350 EvBl 1967/406 S 576 nur: Es genügt, wenn das auf Zuhaltung eines Kaufvertrages über eine Liegenschaft gerichtliche Klagebegehren auf Einwilligung in genau angeführte, bestimmte bücherliche Eintragung abgestellt ist....

Veröff: RdW 1989,126 = SZ 62/2 = ÖBA 1989,825 Auch; Veröff: JBl 1989,731 = RZ 1990/28 S 74 Auch Auch; nur: Der Begünstigte (Verbotsberechtigte) hat vom Unterbleiben der Veräußerung oder Belastung allein keinen Vorteil; die Bedeutung des Verbotes...

Beisatz: Belastungs- und Veräußerungsverbot ( § 4 Abs 1 AnfO ) (T1)

SZ 54/112 Vgl auch Vgl auch; Veröff: SZ 2017/148

Veröff: SZ 66/31 = JBl 1994,46 = NZ 1993,280 nur: Ein Belastungsverbot und Veräußerungsverbot stellt kein Vermögensobjekt dar, sondern ist ein höchstpersönliches nicht verwertbares Recht. (T1) nur T1; Beisatz: Es erlischt mit dem Ableben des Berechtigten oder mit...

JBl 1989,440 = RdW 1989,126 = SZ 62/2 = ÖBA 1989,825 Auch; Beisatz: Im Fall einer Höchstbetragshypothek und einer den Höchstbetrag übersteigenden Forderung ist die Überweisung des Höchstbetrags zur wirksamen Ausübung des Einlösungsrechts ausreichend. (T1) vgl; Beisatz: Auch...

Veröff: SZ 70/181 Auch Vgl aber; nur: Bezogen auf die Regelung des § 440 ABGB, wonach im Fall der Doppelveräußerung einer Liegenschaft demjenigen das Eigentum zufällt, der früher um die Einverleibung angesucht hat, bedeutet dies, dass derjenige Eigentum...