OGH · 8Ob548/89; 8Ob1613/90; 2Ob208/14y; 8Ob60/23s · 3. August 2023

vgl; Beisatz: In begründeten Einzelfällen, in denen dem (reinen) Rechtsgestaltungsanspruch eine weitergehende, also über den jedenfalls insolvenzverfangenen, zwischen den Vertragsparteien durch die Vertragsaufhebung entstehenden Rückabwicklungsanspruch hinausgehende Bedeutung zukommt (und die gesonderte Erhebung eines Rechtsgestaltungsbegehrens damit notwendig erscheint), schlägt...

Auch vgl vgl

nur: Wirtschaftliche Gleichwertigkeit der Leistungen ist bei einem zweiseitigen Vertrag keine Voraussetzung seiner Gültigkeit. (T1) nur T1; Beisatz: Es muss daher grundsätzlich auch eine Vereinbarung gültig sein, mit der sich ein Teil zu einem bestimmten Verhalten oder zu...

nur: Der gemeine Wert lässt sich gemäß § 305 ABGB mit dem ordentlichen Preis gleichsetzen, also jenem Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet. (T1)Beisatz: In der Regel also im Verkehrswert....

Veröff: JBl 1981,257 (krit Bydlinski) Auch Beisatz: Es ist darauf nicht von Amts wegen Bedacht zu nehmen. (T1) Vgl auch nur: Aus dem Vertragsrücktritt ergibt sich die wechselseitige Verpflichtung der Vertragsteile zur Rückabwicklung im Sinn der §§ 921,...

Veröff: RZ 1984/29 S 95 nur: Der für die Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen einer Verkürzung über die Hälfte im Sinne des § 934 ABGB maßgebliche "gemeine Wert" ist der "gemeine Preis" des § 305 ABGB. (T1) Vgl...

Veröff: SZ 42/136 Veröff: MietSlg 24097 nur: Vorverträge sind als Hilfsgeschäfte wie das Hauptgeschäft zu behandeln. (T1) Veröff: SZ 49/160 = ZfRV 1978,136 mit Glosse von Schmid = NZ 1980,9 nur T1; Veröff: RZ 1985/40 S 111 nur:...

Veröff: EvBl 1956/232 S 434 Beisatz: Dies ist der Preis, der bei im Handel erhältlichen Sachen im Handel allgemein üblich ist, nicht aber, der Preis, den eine Privatperson im Falle eines Verkaufes der Sache erzielen könnte. (T1) Veröff:...