OGH

OGH · 3Ob95/88; 8Ob529/90; 2Ob147/97z; 2Ob6/03a; 4Ob105/15t; 1Ob199/23f · 5. März 2024

Beisatz: Nicht gegen dazu führende Verfahrensschritte. (T1) Beisatz: Daher auch der Beschluß des Obersten Gerichtshofes auf Zurückweisung einer außerordentlichen Revision gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO. (T2) Beis wie...

Rechtssatz5. März 2024ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0044341

Original im RIS öffnen · PDF

Quelle: Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Die lokale Darstellung, Verlinkungen und Kontextangaben dienen der Orientierung und ersetzen keine juristische Prüfung.

Entscheidung

OGH · 3Ob95/88; 8Ob529/90; 2Ob147/97z; 2Ob6/03a; 4Ob105/15t; 1Ob199/23f · 5. März 2024

3Ob95/88; 8Ob529/90; 2Ob147/97z; 2Ob6/03a; 4Ob105/15t; 1Ob199/23f · OGH · 5. März 2024

Der Entscheidungstext ist noch nicht lokal gespeichert. Die Aktualisierung wurde im Hintergrund vorgemerkt; die Originalquelle im RIS ist verknüpft.

Normen

ZPO §529 Abs1 B1

Kontext