OGH · 1Ob536/88; 4Ob1600/94; 6Ob48/98x; 7Ob185/18h · 28. August 2019

Auch vgl vgl

Veröff: JBl 1989,254 = NZ 1990,35 Auch; Veröff: SZ 72/32 Vgl auch; Beisatz: Hier: Zwei miteinander verheiratete Gesellschafter. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein Aktionär ist nicht verpflichtet, sein Stimmrecht allein zum Wohl der Gesellschaft auszuüben, sondern darf vielmehr...

Beisatz: Hier: Eine Treu und Glauben widersprechende Vorgangsweise liegt vor, wenn das gesamte erstinstanzliche Verfahren hindurch behauptet wurde, die gelieferte Ware sei nicht mängelfrei gewesen, während entgegen diesem Vorbringen in erster Instanz im Rechtsmittelverfahren überraschend behauptet, die von...

Veröff: SZ 30/40 = EvBl 1957/314 S 489 Beisatz: Es muss behauptet und bewiesen werden, daß die Kosten nicht vom beklagten Kind hereingebracht werden konnten; der Hinweis auf die Bewilligung des Armenrechtes an das beklagte Kind reicht nicht...

Veröff: SZ 49/34 = EvBl 1976/281 S 656 Vgl auch; Veröff: JBl 1979,153 (dort falsch zitiert mit 1 Ob 602/76) Vgl aber; Beisatz: Ein derartiger Mangel des erstinstanzlichen Verfahrens kann freilich nur dort gerügt werden, wo Mängel des...

Veröff: HS 4279/39 Ähnlich; Beisatz: Mangels körperlicher Übergabe nicht wirksamer Pfandvertrag berechtigt auch bei nachträglicher Besitzerlangung durch Leihe nicht zur Rückbehaltung. (T1) nur: Wer etwas zurückfordert, was er dem Beklagten zur Zeit, als der Besitz vom Kläger auf...

Veröff: EvBl 1962/139 S 158 = ZVR 1962/22 S 21 Ähnlich; Beisatz: Der Schwarzfahrer kann dem gegen ihn Rückgriff nehmenden Halter nicht entgegenhalten, dass dieser die Schwarzfahrt durch das Steckenlassen des Zündschlüssels ermöglicht hat. (T1) Veröff: SZ 38/177...

Beisatz: Wenn die Zahlung des die Höhe des tatsächlichen Schadens übersteigenden Teiles des Vergütungsbetrages die wirtschaftliche Existenz des Verpflichteten vernichten würde (Hier verneint). (T1) Veröff: JBl 1976,487 Veröff: EvBl 1976/194 S 399 Vgl auch Auch Auch; Beis wie...