OGH · 9ObA141/87; 9ObA46/92; 9ObA171/93; 9ObA250/93; 9ObA137/95; 9ObA10/96; 9ObA21/18f; 9ObA1/19s; 9ObA25/20x · 25. Mai 2020

Veröff: Arb 10693 = DRdA 1990,286 (R Schindler) Vgl aber; Beisatz: Dies bedeutet aber nicht, daß eine Vertretungstätigkeit nur dann vorliegt, wenn eine einzige Person vertreten wird und der Vertreter ausschließlich deren Stelle voll einnimmt. Ein Vertretungsfall liegt...

Auch; Beisatz: Zweiter Rechtsgang zu 9 ObA 10/96 - Der Arbeitgeber hat nicht bewiesen, daß auch die verrichteten Überstunden bloß in Vertretung der vertretenen Lehrkräfte geleistet wurden - unbefristetes Dienstverhältnis. (T1)

nur: Das hier normierte Verbot von Kettendienstverträgen steht einer extensiven Interpretation von Ausnahmebestimmungen entgegen. (T1) nur T1; Beisatz: Zweiter Rechtsgang zu 9 ObA 10/96 (T2) Vgl Beisatz: § 15 AZHG stellt eine Ausnahmebestimmung des sich aus § 4...

Vgl; nur: der wiederholte Abschluß von befristeten Dienstverhältnissen zulässig, wenn die Voraussetzungen des Art 10 Abs 1 der N erfüllt sind. (T1) Beisatz: Hier: Art X Abs 3 der 39.Novelle zum VBG. (T2) Beisatz: § 48 ASGG. (T3)...

Veröff: Arb 10693 = RdA 1990,286 (R Schindler) Vgl; Beisatz: Hier: Zulässiger Ausschluß des § 4 Abs 4 VBG. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Unzulässiger Ausschluß des § 4 Abs 4 VBG. (T2) Beisatz: § 48 ASGG. (T3) Vgl...

Veröff: JBl 1962,337 = Arb 7604 Veröff: Arb 7465 Vgl auch; Beisatz: Daran ändert auch die Tatsache nichts, daß die Dienstverträge jeweils befristet abgeschlossen wurden. (T1) Veröff: Arb 10693 nur: Eine aushilfsweise Dienstleistung ist eine vorübergehende Dienstleistung, die...