OGH · 7Ob6/87; 7Ob47/00p; 7Ob250/01t; 7Ob70/03z; 7Ob41/04m; 7Ob260/04t; 7Ob179/05g; 7Ob132/07y; 7Ob75/10w · 30. Juni 2010

Veröff: VersR 1988,200 = RdW 1988,10 Auch; nur: Bei der Risikobegrenzung wird von Anfang an ein bestimmter Gefahrenumstand von der versicherten Gefahr ausgenommen, ohne dass es dabei auf ein schuldhaftes, pflichtwidriges Verhalten des Versicherungsnehmers ankäme. (T1) Veröff: VersRdSch...

Veröff. SZ 67/49 Auch Auch Beisatz: Hier: Art 24 ABH 2004: weder Obliegenheit, noch Risikoausschluss, sondern Fall der Unterversicherung. (T1) nur: Bei der Unterscheidung zwischen einer Obliegenheit und einer Risikobegrenzung ist maßgebend, ob in erster Linie ein vom...

Eine Bestimmung, die bei Vorliegen eines Teilschadens als Voraussetzung für die Beendigung der Erhebungen die Vorlage einer Rechnung über die ordnungsgemäße Wiederherstellung bzw einen Nachweis der Veräußerung des KFZ vorsieht, weicht unzulässig von der Fälligkeitsbestimmung des § 11...

Auch; Beisatz: Der Risikoausschluss wegen Baufälligkeit iSd Art 1.7 lit e AstB 2002/2 greift bei einem Gebäude, wenn sich dieses in einem äußerst schlechten baulichen Zustand befindet, als durch geringste, atypische Anlässe vom Einsturz bedroht ist. (T1)

nur: Der materielle Inhalt einer Versicherungsbedingung, nicht ihre äußere Erscheinungsform, ist dafür entscheidend, ob es sich um eine Risikobeschränkung oder um eine Obliegenheit handelt. (T1) nur T1 Vgl auch; nur T1; Beisatz: Hier: Art 2.4 AVB Betriebsunterbrechungsversicherung freiberuflich...

nur: Die Rechtsschutzversicherung ist Schadenversicherung und unterliegt damit auch den für die gesamte Schadenversicherung geltenden Vorschriften des VersVG. (T1) Veröff: VersR 1979,95 Auch; nur T1 nur T1 Vgl auch; nur ähnlich T1Veröff: SZ 2012/21

Veröff: SZ 58/207 = RdW 1986,110 = RZ 1987/2 S 14 Vgl auch; Veröff: VersRdSch 1993,199 Vgl auch; Beisatz: Eine Wiederherstellungsklausel wie in Art 5 Abs 2 lit a AFB (1980/1984) begründet nur bei einer Neuwertversicherung eine Risikobegrenzung....