OGH · 3Ob572/86; 3Ob13/12a; 8Ob86/14a · 29. September 2014

Veröff: RdW 1991,142 = JBl 1991,385 Beisatz: Mangels besonderer Umstände ist die Erklärung des Verkäufers, zuzusichern und zu garantieren, dass es sich um ein Originalgemälde eines bestimmten Künstlers handle, das das Fünffache des vereinbarten Kaufpreises wert sei, als...

Veröff: SZ 58/127 = EvBl 1985/168 S 753 = RdW 1985,307 = JBl 1986,173 Beisatz: Hier: Ausstattungsverpflichtung nach schweizerischem Recht. (T1) Veröff: SZ 61/73 Vgl auch; Beisatz: Der abstrakte Charakter einer Garantieerklärung widerspräche dem Sinn und Zweck einer...

nur: Der Bürge hat in der Regel seine Interessen selbst zu wahren. (T1) Beisatz: Diese Warnpflicht besteht aber nicht vor Auszahlung des Kreditbetrags, sondern vor Eingehen der Bürgschaftsverpflichtung. (T2) Vgl Auch Beisatz: Hier: nicht unbeträchtliches wirtschaftliches Eigeninteresse des...

Beisatz: Die Verjährungsfrist für Rechte aus Garantieverträgen beginnt, weil die Leistungspflicht des Verpflichteten von einer Erklärung des Berechtigten, hier dem Abruf der Garantie, abhängt, bei dreipersonalen abstrakten Garantien dann zu laufen, wenn die Garantieinanspruchnahme erstmals ohne Rechtsmissbrauch erfolgen...

Veröff: SZ 68/64 Auch Vgl auch; Beisatz: Jene Grundsätze, die im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern einerseits und Lebenspartnern - gleichviel, ob als Ehegatten oder Lebensgefährten - andererseits gelten, lassen sich nicht ohne weiteres auf die Beziehungen erwachsener...

WBl 1988,238 = EvBl 1988/10 S 520 = SZ 61/91 = RdW 1988,352 =BankArch 1988,1031 (Georg Graf)

Veröff: JBl 1986,511 = RdW 1986,208 = ÖBA 1986,411 (Jabornegg) = SZ 59/74 Veröff: RdW 1989,363 = SZ 62/106 = ÖBA 1990,224 Beisatz: Der Anspruch richtet sich gegen den Gläubiger und geht zunächst auf Bekanntgabe der Ansprüche gegen...