OGH · 6Ob696/85; 4Ob1088/92; 17Ob11/08d; 5Ob37/23m · 31. Mai 2023

Ähnlich; Beisatz: Das Erlöschen des Anspruchs nach Erlassung einer einstweiligen Verfügung kann mit Aufhebungsantrag nach § 399 Abs 1 Z 2 EO geltend gemacht werden. (T1); Beisatz: Hier: Ablauf der Benutzungsschonfrist nach § 33a MSchG. (T2); Veröff: SZ...

SZ 60/60 = EFSlg 24/2 nur: § 399 Abs 1 Z 2 EO ist zB anwendbar, wenn die gefährdete Partei ein Pfandrecht, ein Zurückbehaltungsrecht oder eine sonstige Sicherstellung für ihre Forderung erlangt hat oder wenn sich die Vermögensverhältnisse...

Beisatz: Hier: Ablauf der Benutzungsschonfrist nach § 33a MSchG. (T1)Bemerkung: Mit ausführlicher Begründung. (T2); Veröff: SZ 2008/68 Auch Auch vglAnm: Veröff: SZ 2021/44

Veröff: EvBl 1962/459 S 579 Veröff: SZ 53/111 vgl auch; Veröff: SZ 66/108 Vgl aber; Beisatz: Zwar haben die - insoweit nicht taxativen - Aufhebungsgründe beziehungsweise Einschränkungsgründe des § 399 Abs 1 Z 1 bis 3 EO allesamt...

Veröff: SZ 61/169 = JBl 1989,57 = GRURInt 1989,325 Vgl; Beisatz: Ob ein nachträgliches Erlöschen der Marke in Bezug auf die einstweilige Verfügung mit einem Antrag nach § 399 Abs Z 4 EO oder mit Feststellungsklage beziehungsweise Oppositionsklage...

Auch; nur: Eine einstweilige Verfügung kann gemäß § 399 Abs 1 Z 2 EO wegen des Wegfalls der Gefährdung, nicht aber wegen geänderter Beweislage aufgehoben werden. (T1); Beisatz: Hier: Der rechtskräftige Freispruch im Strafverfahren bewirkt nur eine Änderung...

Veröff: EvBl 1970/11 S 19 nur: Auf einstweilige Verfügungen gemäß § 382 Z 8 EO ist § 399 Abs 1 Z 4 EO überhaupt unanwendbar. (T1) Auch; nur T1; Beisatz: Wohl aber § 399 Abs 1 Z 1...

Bem: Mit ausführlicher Begründung. (T1); Veröff: SZ 2007/118 Ähnlich; Beisatz: Hier: Zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung über vorläufigen Unterhalt nach § 382a EO gemäß § 399a Abs 2 Z 2 EO. (T2) Ähnlich; Beis wie T2 Auch; Beisatz:...