OGH · 3Ob540/85 · 24. April 1985

Veröff: EvBl 1957/223 S 327 Ähnlich; Veröff: JBl 1957,535 Veröff: JBl 1953,130 nur: Weil der Kläger aus Verschulden die Anschrift eines Zeugen nicht rechtzeitig erhoben hatte. (T1) Auch Vgl Auch Vgl auch Ähnlich; nur: Wenn das Erstgericht das...

Veröff: IndS 1976 H3/988 Veröff: RZ 1978/97 S 198 = JBl 1979,268 Auch nur: Eine Zurückweisung der Wiederaufnahmsklage wegen Verschuldens des Klägers im Sinne des § 530 Abs 2 ZPO ist nur dann möglich, wenn sich das Verschulden...

nur: Ablehnung der in JBl 1957,596 vertretenen Rechtsansicht, dass die Wiederaufnahmsklage nur bei erwiesener Verspätung zurückgewiesen werden dürfe. (T1) Beisatz: Die Wiederaufnahmeklage ist im Vorprüfungsverfahren nicht erst bei erwiesener Verspätung, sondern schon mangels Glaubhaftmachung ihrer Rechtzeitigkeit zurückzuweisen, weil...

Veröff: EvBl 1972/78 S 131 Vgl aber; nur: Hängt die Wahrnehmung eines solchen Verschuldens von strittigen Tatsachen ab, so ist nicht schon im Vorprüfungsverfahren (§ 538 ZPO), sondern erst in der mündlichen Verhandlung mit Urteil zu entscheiden. (T1)...

Vgl auch Beisatz: Wegen der Beschränkung auf Bescheinigungsmittel im Provisorialverfahren ist bei der Stelligmachung der zu vernehmenden Personen eine besondere Sorgfalt anzuwenden. (T1) nur: Ein Verschulden liegt vor, wenn die Partei im Hauptprozess Zeugen zu führen unterlässt, von...

Veröff: RZ 1990/71 S 173 = SSV-NF 4/14 Auch Auch Beisatz: Eine Unschlüssigkeit der Wiederaufnahmsklage ist nicht mit Urteil (auf Abweisung), sondern mit Beschluss auf Zurückweisung der Klage zu entscheiden. (T1) Vgl auch Vgl; Beisatz: Hier: Aufhebungsklage gegen...

Veröff: SZ 18/56 Veröff: EvBl 1958/64 S 105 Ähnlich Ähnlich Ähnlich; Beisatz: Auch wenn die II. Instanz das Ersturteil aufhebt und die Klage zurückweist. (T1) Beisatz: Hier: Unzulässigkeit der Revision gegen ein bestätigendes Urteil, in welchem ebenso wie...

Veröff: JBl 1957 H10,270 Veröff: SZ 45/109 = EvBl 1973/164 S 355 Veröff: SZ 47/99 = EvBl 1975/93 S 187 Veröff: SZ 49/67 = JBl 1976,599 Vgl aber; Veröff: JBl 1989,186 Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Das Fehlen...

Veröff: SZ 22/71 = JBl 1949,503 = EvBl 1949,512 Vgl Vgl Vgl Veröff: EvBl 1953/542 S 660 Ähnlich Veröff: EFSlg 5598 Auch; Veröff: EFSlg 8995 Beisatz: Das gilt auch dann, wenn im Verfahren gegen einen anderen mit der...

Auch; Beisatz: Hier: Serologischer Vaterschaftsausschlußsicherheitswert von über 99,73 Prozent im Abstammungsverfahren. (T1) Auch; Veröff: ÖA 1987,113 Auch Auch; Beisatz: Im Verfahren über die Feststellung der Vaterschaft bedarf es keiner weiteren anthropologisch - erbbiologischen Begutachtung mehr, wenn ein serologisches...

Auch; Veröff: ÖA 1981,82 Vgl aber; Beisatz: Keine erbbiologisch - anthropologische Untersuchung, wenn serologisch ein Vaterschafts - Wahrscheinlichkeitswert von über 99,50 Prozent besteht. (T1) Veröff: EFSlg 34525 Veröff: EFSlg 33577 Vgl aber; Beis wie T1 Auch; Beis wie...

Veröff: EvBl 1953/300 Veröff: JBl 1959,290 Veröff: ÖA 1987,113 Auch; Beisatz: Wiederholung einer erbbiologisch - anthropologischen Untersuchung. (T1)

Ähnlich; Beisatz: Auch die nur mit Wahrscheinlichkeitsgraden operierende erbbiologische - anthropologische Untersuchung kann unter Umständen das mit Sicherheit ausschließende Ergebnis der Untersuchung der Blutkörperchenmerkmale MN widerlegen. (T1) Beisatz: Die anthropologisch - erbbiologische Untersuchung ist bei MN - Ausschluß...