OGH · 5Ob32/84; 8Ob687/89; 8Ob667/90; 7Ob251/03t; 5Ob173/08i · 26. August 2008

SZ 57/47 Vgl; Beisatz: Der Kläger muss allerdings beweisen, dass die strittige Fläche bis zu dem von ihm bezeichneten Grenzverlauf Teil seiner Liegenschaft ist oder durch Ersitzung oder Vertrag an ihn gelangt ist. (T1) nur: Der Kläger muss...

Auch; nur: Durch die Einräumung der actio Publiciana erhalten die bloß auf Grund eines Schuldrechts zum Gebrauch Berechtigten über den possessorischen Schutz hinaus auch petitorischen Schutz. Ihre Stellung wird dadurch der eines dinglich Berechtigten angenähert. (T1)Beisatz: Hier: Leasingnehmer...

Vgl aber; Beisatz: Der Übergangsbestimmung des § 56 Abs 13 WEG 2002 kann jedenfalls nicht der Zweck unterstellt werden, vormals unwirksame Vereinbarungen sanieren zu wollen. (T1); Beisatz: Hier: Lag keine im Lichte des § 19 Abs 1 Z...

Vgl; Beisatz: Hier: Bereits an Störungen durch land- und forstwirtschaftliche Bringungen auf einer seit Langem bestehenden Forststraße gewöhntes Wild. (Nicht ausdrücklich auf ein konkretes Landesjagdgesetz bezogen.) (T1); Beisatz: Die Frage, ob und ab wann eine bereits vorhandene Störung...

Veröff: MietSlg 33490 = MietSlg 33498(25) Veröff: MietSlg XL/23 Beisatz: Eine vom Wohnungseigentumsorganisator bei Gericht - etwa in Form eines Vergleiches - abgegebene Erklärung kann dem Schriftlichkeitsgebot des § 23 Abs 1 WEG entsprechen. (T1) nur: An den...

Veröff: EvBl 1978/85 S 241 = MietSlg 29502/26 = ImmZ 1978,312 Beisatz: Sämtliche Miteigentümer sind nicht schon dann zu beteiligen, wenn die Gemeinschaftsinteressen berührt sein können, sondern nur, wenn sie tatsächlich berührt sind. (T1) Beisatz: § 4 Abs...

Beisatz: Der Miteigentümer einer Liegenschaft kann bereits als solcher Wohnungseigentumsorganisator im Sinn des § 23 Abs 1 WEG sein. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beisatz: § 23 Abs 1 WEG lässt jede organisatorische und administrative Abwicklung der Wohnungseigentumsbegründung...

Beisatz: Dieser Grundsatz ist auch dann anwendbar, wenn ein vonmehreren Personen gemeinsam abgeschlossenes Bestandverhältnisaufgekündigt oder das Bestehen des Bestandverhältnisses festgestelltwerden soll. (T1) Vgl auch; Beisatz: Hier: Klage auf Feststellung des Eigentumsrechts an einem Teilstück einer unterirdisch verlaufenden Wasserleitung...