OGH · 3Ob530/84 · 23. Mai 1984

Veröff: NZ 1985,54 Beisatz: Daran hat sich auch durch das AußStrG 2005 nichts geändert. (T1) Beis wie T1 Auch; Beisatz: Hier: Anspruch auf Steuerguthaben. (T2); Veröff: SZ 2019/45 Vgl; Beisatz: Das Bescheinigungserfordernis gilt auch für die Ergänzung des...

Auch; nur: Ein von einem nach dem Gesetz zum Erben Berufenen behaupteter Anfechtungsanspruch bildet ein Nachlassvermögen. Das Verlassenschaftsgericht hat in einem solchen Fall für die Verlassenschaft einen Kurator zu bestellen (oder die Besorgung und Verwaltung des Nachlasses an...

Beisatz: Durch die mit der Einantwortung bewirkte Universalsukzession, verliert jede todesbedingte Verfügungsbeschränkung ihre Grundlage; die Ausfertigung des Einantwortungsbeschlusses dient (nur) dem Nachweis gegenüber dem Kreditinstitut. (T1)Beisatz: Verweigert die Bank Verfügungen über das Konto, muss der Erbe seinen Anspruch...

Veröff: SZ 2010/132 Auch; Beisatz: § 183 AußStrG 2005. (T1); Veröff: SZ 2019/72 Vgl; Beis wie T1

SZ 15/65 RZ 1984/24,72 Auch; GesRZ 1986,259 = SZ 59/13 Beisatz: Die Frage, ob die Bezeichnung im Inventar einen bestimmten Vermögensgegenstand bereits erfasste und dieser daher im Beschluss zur Überlassung der Aktiva an Zahlungsstatt umfasst war, kann nur...

nur: Die (individuelle) Zuständigkeit des Verlassenschaftsgerichts überdauert die (rechtskräftige) Einantwortung des Nachlasses, soweit danach Aufgaben zu besorgen sind, die noch zur Abhandlungspflege zu rechnen sind. (T1) Veröff: SZ 69/263 Auch; nur: Die (individuelle) Zuständigkeit des Verlassenschaftsgerichts überdauert die...

EvBl 1964/251 S 353 = Arb 7907 Vgl auch Auch Vgl; Beisatz: Hier: Parteistellung iSd § 2 Abs 1 AußStrG der präsumtiven Erben im Sachwalterschaftsverfahren verneint. (T1)

Vgl; Beisatz: Ob im Einzelfall eine unbedenkliche Urkunde iSd § 166 Abs 2 AußStrG 2005 vorliegt, ist keine erhebliche Rechtsfrage. (T1) Auch

Veröff: NZ 1985,54 Beisatz: Daran hat sich auch durch das AußStrG 2005 nichts geändert. (T1) Beis wie T1 Auch; Beisatz: Hier: Anspruch auf Steuerguthaben. (T2); Veröff: SZ 2019/45 Vgl; Beisatz: Das Bescheinigungserfordernis gilt auch für die Ergänzung des...

Veröff: SZ 45/31 nur: Die Bedeutung der Nichtigkeit muß für das Zivilprozeßverfahren und das Außerstreitverfahren nicht immer die gleiche sein, da die Verschiedenheit der die beiden Verfahren beherrschenden Grundsätze zu anderen Ergebnissen führen kann. (T1) Vgl aber; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1968/98 S 161 Ähnlich Auch; Beisatz: Die Austragung derartiger Streitigkeiten hat vielmehr im Prozeßweg zu erfolgen, ohne daß es einer besonderen Verweisung und Zuteilung von Parteienrollen bedürfte (NZ 1928,134). (T1) Veröff: NZ 1985,54 nur: Das Abhandlungsgericht...