OGH · 5Ob693/83 · 15. November 1983

Veröff: SZ 61/90 = WBl 1988,342 Vgl; Veröff: ecolex 1990,144 = JBl 1990,520 Veröff. SZ 67/182 Beisatz: Wenn ohne die Pflichtverletzung der Vertrag zustande gekommen wäre. (T1) Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 71/133 Vgl auch Auch;...

Veröff: SZ 61/271 Vgl auch

Vgl; Beisatz: Ob das für die Abgrenzung von Spiel und Wette von anderen Rechtsgeschäften typische aleatorische Element überwiegt, hängt von den nicht revisiblen Umständen des Einzelfalls ab. (T1)

Veröff: RZ 1960,81 Vgl Vgl

Veröff: EvBl 1982/94 S 326 Auch; Beisatz: Hier: Wettbewerbsausschreibung (T1) Auch Auch; Beisatz: Infolge Fehlens mündlicher Erörterungen bei den Vertragsverhandlungen ist von den vorgelegten Urkunden auszugehen; allfällige unklare Ausdrücke in den vorgelegten Vertragsbedingungen gehen zu Lasten der Partei,...

Veröff: SozM IA/d,718 = Arb 8308 Veröff: SZ 40/57 Beisatz: § 915 ABGB greift nur dann ein, wenn sich zweifelhafte und unklare Äußerungen weder aus der Parteiabsicht noch aus der Verkehrsübung erklären lassen. (T1) Beis wie T1 Veröff:...

Auch Auch Vgl auch nur: Der übereinstimmende Parteiwille ist die oberste Norm des Vertrages. (T1); Veröff: SZ 2008/65 Vgl auch; Beisatz: Der natürliche Konsens der Parteien geht dem objektiven Erklärungswert (also auch dem allfälligen Urkundeninhalt) vor. (T2) nur:...

Auch nur: Bei Auslegung einer Willenserklärung nach den §§ 914 ff ABGB ist zunächst vom Wortsinn in seiner gewöhnlichen Bedeutung auszugehen, dabei aber nicht stehen zu bleiben, sondern der Wille der Parteien, das ist die dem Erklärungsempfänger erkennbare...