OGH · 5Ob669/81 · 30. März 1982

Veröff: SZ 44/30 = EvBl 1972/1 S 10 Auch; Beisatz: Die Bewertung des Hofes ist bei bäuerlichen Übergabsverträgen grundsätzlich so vorzunehmen, daß der Übernehmer am Hof wohl bestehen kann. (T1) Auch Beis wie T1; Veröff: SZ 71/112 Vgl;...

SZ 38/47 = EvBl 1965/342 S 523 = JBl 1966,37 nur: Bei einer Erbhofübergabe unter Lebenden ist der Rechtssatz des § 9 Abs 2 Krnt HöfeG, dass der Übernahmspreis unter Bedachtnahme auf das weitere Wohlbestehen des Übernehmers auf...

Veröff: SZ 65/39 = JBl 1992,645 = NZ 1993,12 nur: Die Bestimmungen der §§ 785, 951 ABGB bezwecken, den übergangenen Noterben so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterbleiben wären. (T1)Beisatz: Der Wert der Verlassenschaft ist...

nur: Unter einer Auflage wird die einer letztwilligen Verfügung oder einem unentgeltlichen Geschäft beigefügte Nebenbestimmung verstanden, durch die ein Zuwendungsempfänger zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet wird. (T1); Veröff: SZ 51/25 nur T1; Beisatz: Die Erfüllung der Auflage ist...

Veröff: EFSlg 38873 Auch; Beisatz: Soweit die Frau darüber hinaus einer Teilzeitbeschäftigung nachging und ihre Einkünfte aus dieser Tätigkeit zur Anschaffung oder Vermehrung des ehelichen Gebrauchsvermögens oder der ehelichen Ersparnisse verwendete oder damit ganz oder teilweise die Haushaltskosten...

Veröff: RZ 1978/4 S 12 = NZ 1980,185 Veröff: EvBl 1984/159 S 662 = JBl 1985,290 nur: Der Schenkungsvertrag auf den Todesfall setzt zu seiner Gültigkeit die Errichtung eines Notariatsaktes voraus. (T1) Veröff: SZ 57/118 = NZ 1984,199...

EvBl 1948/882 = JBl 1949,185 = SZ 21/159 Beisatz: Übergabe einer Lebensversicherungspolizze an die Lebensgefährtin. (T1) = VersR 1963,986 ( mit Anmerkung v Wohle ) = RZ 1962,230 = EvBl 1962,467 S 597 = SZ 35/77 nur: Zur...

Veröff: SZ 23/232 Beisatz: Diese Rechtsansicht ist nicht offenbar gesetzwidrig im Sinne des § 16 AußStrG. (T1) Veröff: SZ 39/24 Beisatz: Das Recht nach § 951 ABGB steht einer in ihrem Pflichtteil verkürzten Person unabhängig davon zu, ob...

Veröff: SZ 55/45 = EvBl 1982/106 S 355 = JBl 1983,598 nur: Die Aufteilung hat quantitativ in erster Linie und hauptsächlich nach dem Gewicht und Umfang des Beitrages jedes Ehegatten zu erfolgen; bei der Art der Aufteilung hingegen...

Veröff: EFSlg 38873 Auch; Beisatz: Soweit die Frau darüber hinaus einer Teilzeitbeschäftigung nachging und ihre Einkünfte aus dieser Tätigkeit zur Anschaffung oder Vermehrung des ehelichen Gebrauchsvermögens oder der ehelichen Ersparnisse verwendete oder damit ganz oder teilweise die Haushaltskosten...

Veröff: EvBl 1981/49 S 160 Auch; nur: Die Verschuldensentscheidung im Eheverfahren ist nicht unter den bei der Aufteilung zu berücksichtigenden Gründen genannt. (T1) nur: Der Gesetzgeber wollte die Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens nicht zu einem Instrument der Bestrafung...

Veröff: JBl 1981,429 Auch Veröff: EvBl 1982/113 S 395 Veröff: RZ 1983/16 S 66 Veröff: SZ 55/45 = JBl 1983,598 Beisatz: Das bedeutet nicht, dass das Gesetz eine nach freiem Ermessen zu treffende mit möglichst geringem Aufwand verbundene...

Veröff: SZ 55/45 = JBl 1983,598 Beisatz: Umsomehr steht dieser Grundgedanke dem Erwerb des Hälfteeigentums eines Ehegatten im Aufteilungsverfahren entgegen. Daran vermag auch der Hinweis auf die zwischen den Parteien in bezug auf das Haus begründete Erwerbsgesellschaft bürgerlichen...

Veröff: SZ 55/45 = EvBl 1982/106 S 355 = JBl 1983,598 Gegenteilig; Beisatz: Ausdrücklich gegenteilig. (T1)

Veröff: EvBl 1981/71 = JBl 1982,321 Veröff: SZ 55/45 = JBl 1983,598 Auch; Beisatz: Bewahrungsschutz (T1) Vgl auch Auch; Veröff. SZ 67/38 Vgl auch; Beisatz: idR „ultima ratio“. (T2) Vgl; Beis wie T2

Veröff: SZ 53/81 = EvBl 1980/215 S 659 Auch Ähnlich; Veröff: JBl 1982,321 Auch Auch Auch Auch; Veröff: SZ 55/45 = JBl 1983,598 Auch Auch nur: Das Gericht kann auch nicht beantragte Anordnungen treffen. (T1); Beisatz: Im Zweifel...