OGH · 5Ob710/79 · 8. Januar 1980

Veröff: SZ 42/105 = JBl 1970,198 = EvBl 1970/147 S 240 = VersR 1971,678 Vgl auch Beisatz: Hier: Jedoch Zession mit bedingter Rückzession. (T1) Beisatz: Mit ausdrücklicher Ablehnung von Grillberger in ÖJZ 1978,141 ff und weiterer in der...

nur: Der Schuldner kann dem Zessionar nur Forderungen gegen ihn selbst entgegensetzen. (T1) Vgl auch; nur: Der Schuldner kann dem Zessionar nicht nur Forderungen gegen ihn selbst, sondern auch Forderungen gegen den Zedenten entgegensetzen, soweit sie vor der...

Auch Beisatz: Es genügt, daß die Gegenforderung in dem Zeitpunkt fällig ist, in welchem sie zur Aufrechnung verwendet wird. Ebensowenig schadet es der Aufrechnung gegen den Zessionar, daß die Gleichartigkeit erst später eintrat. (T1) Veröff: SZ 56/190 Veröff:...

Veröff: JBl 1987,183 = ZfRV 1988,126 Beisatz: Der Schuldner behält seine Einwendungen gegen den Zedenten, soweit sie bis zur Verständigung entstanden sind. (T1) Veröff: RdW 1989,221 = ÖBA 1989,1128 Beis wie T1; Beisatz: Es bleibt ihm auch der...

Veröff: SZ 49/124 nur: Da dem Verkäufer ein Anspruch auf Verbesserung nicht zusteht, kann der Käufer die Verbesserung auch selbst besorgen und den Kaufpreis entsprechend mindern. (T1) nur: Der Aufwand für Verbesserungsarbeiten ist dann, wenn der Verkäufer zur...

Veröff: RdW 1983,105 nur: Die Abtretung als kausales Verfügungsgeschäft ist nur dann wirksam, wenn sie auf einem gültigen Grundgeschäft (Verpflichtungsgeschäft, Titel) beruht. (T1) Veröff: SZ 57/174 = GesRZ 1985,34 = NZ 1985,172 Auch; nur T1; Beisatz: Beweislast trifft...

Veröff: JBl 1984,378 Veröff: JBl 1985,297 Veröff: ZVR 1985/88 S 154 nur: Einwendungen aus dem Valutaverhältnis zwischen Zedentin und Zessionarin kann die Schuldnerin nur so weit geltend machen, als damit die Gläubigerstellung der Zessionarin, beispielsweise wegen Nichtigkeit oder...

Veröff: ÖBA 1990,220 (Grillberger) Auch nur: Jede echte Zession hat grundsätzlich zur Folge, dass der Zedent nicht mehr berechtigt ist, den Schuldner im eigenen Namen auf Zahlung zu klagen. (T1)Anm: Veröff: SZ 2020/16 nur T1Beisatz: Hier: Zur Abtretung...

Auch Beisatz: Es genügt, daß die Gegenforderung in dem Zeitpunkt fällig ist, in welchem sie zur Aufrechnung verwendet wird. Ebensowenig schadet es der Aufrechnung gegen den Zessionar, daß die Gleichartigkeit erst später eintrat. (T1) Veröff: SZ 56/190 Veröff:...

Vgl Auch; nur: Leistungskondiktionen stehen zur Rückabwicklung fehlerhafter Leistungen dem Leistenden gegen den Empfänger zu. (T1) Auch; nur T1; nur: Wer rückstellungspflichtiger Leistungsempfänger ist, hängt davon ab, auf welchen Rechtsgrund hin der rückforderungsberechtigte Leistende seine Leistung erbringen wollte;...

nur: § 921 Satz 2 ABGB stellt nichts anders dar als einen Anwendungsfall des § 1435 ABGB. (T1) nur T1; Veröff: SZ 47/55 = EvBl 1974/287 S 632 = JBl 1974,475 nur T1; nur: Der aus ihm abgeleitete...

Veröff: JBl 1981,93 (zustimmend Kantner) = SZ 52/174 Beisatz: Hier: Abtretung an Faktor von Mietzinsverauszahlung des später in Konkurs verfallenden Vermieters, womit dessen Gegenleistung vereitelt ist. (T1) Auch; Veröff: WBl 1987,123 (dazu Hanel, WBl 1987,118) Auch; Veröff: ÖBA...