OGH · 7Ob651/79; 7Ob724/87; 2Ob65/97s; 6Ob184/99y; 2Ob150/16x · 16. November 2016

Veröff: SZ 47/12 nur: Das Inventar wird nur für Zwecke des Verlassenschaftsverfahrens aufgenommen, die darüber ergehenden Entscheidungen haben Wirkungen nur für dieses Verfahren, nicht aber darüber hinaus. (T1) nur T1 Auch; Beisatz: Die Bewertung im Rahmen des Inventars...

Beisatz: § 3 GKG bezieht sich nur auf Parteihandlungen, nicht aber auf Amtshandlungen wie etwa eine gegebenenfalls erforderliche Inventarisierung, die weiterhin nach § 1 GKG dem Gerichtskommissär obliegen. (T1)

Veröff: SZ 26/64 Beisatz: Im Zweiten Rechtsgang: Wertermittlung. (T1) Ähnlich Veröff: RZ 1969,14 Veröff: SZ 45/89 Veröff: NZ 1978,29 = JBl 1978,153 Veröff: EvBl 1977/97 S 210 Beisatz: Dieser Grundsatz ist auch bei einer Übertragung unter Lebenden anzuwenden....

Veröff: EvBl 1977/97 S 210 = NZ 1979,143 = SZ 49/118 Veröff: SZ 53/167 Vgl auch; RZ 1983/7 S 49 Vgl auch; Beisatz: Pflichtteilsberechnung. (T1) Auch; Veröff: NZ 1984,132 = SZ 57/90 Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ...

Veröff: SZ 49/118 = EvBl 1977/97 S 210 = NZ 1979,143 Veröff: SZ 53/167 Auch Beisatz: Es ist daher von der Bestimmung des § 305 ABGB über den gemeinen Wert auszugehen. (T1) Vgl Beisatz: Es kommt darauf an,...

SZ 54/167 Vgl; SZ 59/6 Beisatz: Ist der Erbe hauptberuflich nicht Landwirt und verpachtet er 98 % der landwirtschaftlichen Flächen, so ist bei der Bewertung auf die Widmung abzustellen: Bei Bauland ist vom Verkehrswert auszugehen, bei Bauhoffnungsland kommt...

Beisatz: Das Geschenk selbst gehört nicht zu den Einkünften und muss nicht daraus angeschafft werden, wenn es nur durch den Wert der Einkünfte gedeckt ist. (T1) Vgl nur: Von Einkünften, aus denen iSd § 785 Abs 3 ABGB...

vgl; Beisatz: Hier: Prekaristisch überlassener Wohnraum als anrechnungsfreie Schenkung ohne Schmälerung des Stammvermögens iSd § 784 Abs 1 ABGB idF BGBl I Nr. 87/2015 (T1)