OGH · 2Ob517/79; 7Ob512/83; 7Ob559/85; 6Ob739/87; 2Ob201/99v; 7Ob198/10h; 2Ob89/13x · 28. März 2014

Veröff: SZ 24/95 Beisatz: Darunter sind - neben den vom Dritterwerber zugesicherten Nebenleistungen - auch die übrigen Vertragsbestimmungen (wie etwa Zahlungskonditionen, die Gefahrtragung, die Gewährleistung oder die Kosten der Vertragserrichtung) zu verstehen. Auch Bedingungen, Auflagen, verbundene Rechte und...

Veröff: SZ 56/25 Vgl auch; Beisatz: Bei nicht gehöriger Anbietung beginnt der Fristenlauf des § 1075 ABGB ungeachtet dessen, dass durch Übermittlung des geschlossenen Kaufvertrages eindeutige Kenntnis vom Kauf erlangt wurde, nicht. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein gehöriges...

Veröff: SZ 16/167 nur; Beisatz: Das Anbot der Einlösung an den Vorkaufsberechtigten ist nur dann wirksam, wenn ein bindender Antrag eines Dritten vorliegt. (T1) Veröff: EvBl 1967/87 S 97 Vgl; nur T1; Beisatz: Der Vorkaufsfall tritt nicht schon...

Veröff: SZ 54/180 Vgl; Beisatz: Hier: Vorpachtfall (T1) Auch Auch Auch Auch Auch Vgl vgl

Veröff: SZ 8/121 Beisatz: Kaufpreis ist genau so zu erlegen wie sich hiezu der Käufer verpflichtet hatte. (Unwiderruflicher Ausfolgungsauftrag des Käufers und widerruflicher Ausfolgungsauftrag des Vorkaufsberechtigten sind nicht gleichwertig). (T1) Veröff: JBl 1969,277 = ImmZ 1969,150 Veröff: NZ...

Veröff: SZ 58/93 Beisatz: Eine vor Bedingungseintritt abgegebene Ausübungserklärung ist zwar vorbehaltlich des Bedingungseintrittes wirksam, ein vor Eintritt des Vorkaufsfalls gemachtes Einlösungsanbot des Verpflichteten kann jedoch den Lauf der Einlösungsfrist des § 1075 ABGB nicht auslösen. (T1) Auch...