OGH · 3Ob229/74; 7Ob16/83; 8Ob225/01y; 5Ob235/03z; 7Ob199/06z; 5Ob85/09z; 3Ob169/17z; 6Ob39/26t · 18. März 2026

Veröff: SZ 69/184 Beisatz: Das gilt auch für § 292 Abs 1 ASVG. (T1) Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Vgl auch; Beis wie...

Vgl; nur: Polizeiliche Meldung für Wohnsitzaufgabe oder Wohnsitzbegründung ohne Bedeutung. (T1); Beisatz: Hier zu §§ 52, 54 StPO. (T2) nur T1; Beisatz: Ablehnung der zT ggt Ansicht von Mayr in Rechberger4 § 66 JN Rz 2 aE. (T3)...

Veröff: RZ 1985/53 S 137 = JBl 1985,629 Veröff: EvBl 1987/25 S 116 = NZ 1988,41 nur: Ein Mehrfachwohnsitz ist möglich. (T1) Beisatz: Auch ein Mehrfachwohnsitz ist möglich, wobei dafür nicht allein die Dauer der Aufenthalte ausschlaggebend ist,...

Veröff: RZ 1985/53 S 137 = JBl 1985,629 Vgl; Beisatz: Hier: Der gewöhnliche Aufenthalt wird nur durch die körperliche Anwesenheit, nicht aber durch ein Willenselement bestimmt; er setzt dauerhafte, nicht nur vorübergehende Beziehungen zwischen einer Person und ihrem...

nur: Selbst ein jahrelanger Aufenthalt im Ausland läßt insbesondere dann nicht zwingend auf die Aufgabe des Wohnsitzes in Österreich schließen, wenn der Auslandsaufenthalt unmittelbar durch eine berufliche Tätigkeit bedingt war. (T1) Beisatz: Der Wohnsitzbegriff setzt aber nicht eine...

Veröff: ZÖR 1978 H3/4,264

Veröff: RZ 1990/54 S 103 = SSV-NF 3/117 Auch nur: Auch im Rahmen des § 7 ASGG sind infolge Verweisung auf § 66 JN die dort angeführten Kriterien maßgeblich. (T1)Beisatz: Der gewöhnliche Aufenthalt im Inland ist dann nicht...