OGH · 6Ob269/72; 1Ob795/80; 9ObA95/88 (9ObA96/88-9ObA98/88); 2Ob544/88; 5Ob625/88; 1Ob719/89; 1Ob530/93; 8Ob524/94; 1Ob2305/96v; 3Ob2049/96m; 9ObA292/97z; 4Ob276/98m; 8Ob281/98a; 8Ob280/98d; 8Ob235/99p; 6Ob25/01x; 8Ob143/01i; 7Ob183/03t; 14Os159/03; 1Ob220/08x; 2Ob160/10h; 5Ob28/13y; 17Ob6/21p; 17Ob23/23s; 17Ob5/25x · 26. Juni 2025

Bemerkung: So schon 6 Ob 116/05k. (T1)Beisatz: Hier: Sicherungszession einer künftigen Forderung. (T2) Beisatz: Hier: Zum Absonderungsrecht nach § 12a Abs 1 IO. (T3)Beisatz: Hier: Verpfändung des Einkommens aus einem künftigen Arbeitsverhältnis. (T4) Beisatz: Bei der Sicherungszession einer...

Veröff: SZ 53/31 Beisatz: Für eine derartige Klage kommen die Sicherungsmittel der EO nach den dortigen Vorschriften (einstweilige Verfügungen) in Betracht, nicht jedoch Anordnungen nach § 78 KO. (T1); Veröff: SZ 2005/65 Beisatz: Hier: Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit gemäß...

Da der Aufteilungsanspruch mit gerichtlicher Geltendmachung übertragbar und verpfändbar wurde, ist er ab diesem Zeitpunkt ein „der Exekution unterworfenes Vermögen“ iSd § 2 Abs 2 IO. (T1)Tritt der Insolvenzverwalter nicht in das Aufteilungsverfahren ein, scheidet der Aufteilungsanspruch aus der Masse...

Veröff: JBl 1984,495 Veröff: SZ 59/143 = RdW 1987,55 = ÖBA 1986,638 Veröff: ÖBA 1988,836 Veröff: SZ 64/37 = ÖBA 1991,826 = ecolex 1991,532 Auch; Veröff: ÖBA 1992,582 Auch; Beisatz: "Absicht" zur Benachteiligung im Sinne des § 28...

Veröff. SZ 67/48 nur: Die Beachtung des Empfängerhorizontes dient aber nur dem Schutz des Gläubigers etwa gegen Bereicherungsansprüche des Schuldners, dem die Zahlung objektiv zuzurechnen war. (T1)

SZ 49/108 = EvBl 1977/115 S 242 SZ 59/35 Auch; Beisatz: Der Drittschuldner darf im Schuldenregulierungsverfahren zwar an den eigenverwaltenden Schuldner leisten; keinesfalls ist ihm aber die Zahlung an den Überweisungsgläubiger erlaubt, sondern er muss, wenn ihm die...