OGH · 1Ob124/72; 1Ob196/75; 6Ob283/01p · 29. August 2002

Veröff: SZ 56/124 = EvBl 1984/60 S 241 = ÖBl 1984,18 = GRURInt 1985,340 = JBl 1984,492 Vgl; nur: Der wirtschaftliche Ruf genießt wie die persönliche Ehre absoluten Schutz. (T1) Veröff: SZ 60/117 Veröff: MR 1988,158 (Korn) =...

Veröff: SZ 60/93 = MR 1987,131 (Korn) = JBl 1987,724 Veröff: SZ 64/36 = JBl 1991,796 = ÖBl 1991,161 Auch; nur: Die Presse trifft nur die Pflicht zur Wahrhaftigkeit. Auf die Richtigkeit amtlicher Presseaussendungen müssen sich Journalisten in...

Veröff: SZ 73/198 Vgl; Beisatz: Der an sich auf die üble Nachrede eingeschränkte Rechtfertigungsgrund des § 6 Abs 2 Z 2 lit b MedG ist auf alle Tatbestände des § 1330 ABGB auszudehnen. (T1) Beisatz: Die Einhaltung der...

Ähnlich; Veröff: SZ 63/26 = MR 1990,96 Auch; nur: Die Widerrufsklage und Beseitigungsklage gegen den Bürgermeister ist dann unzulässig. (T1); Beisatz: Kann ein Anspruch gegen das Organ wegen der im AHG gegebenen Beschränkungen - aus welchen Gründen immer...

Beisatz: Hier: Ein auf einer Liegenschaft lastendes – die Zwangsversteigerung (nur) für die Dauer seines Bestehens verhinderndes – rechtsgeschäftliches Belastungs- und Veräußerungsverbot steht der Annahme eines Vermögensgerichtsstands nach § 99 Abs 1 JN nicht entgegen. (T1)

Veröff: ImmZ 1975,55 SZ 49/151 Vgl; Beisatz: Hier: Das rechtsgeschäftliche Veräußerungsverbot hindert die Zwangsversteigerung (nur) für die Dauer seines Bestehens. (T1)Beisatz: Hier: Es steht daher der Annahme eines Vermögensgerichtsstands nach § 99 Abs 1 JN nicht entgegen. (T2)

Veröff: ÖBl 1978,151 Veröff: Arb 9785 = ÖBl 1979,134 nur: Die Frage, ob eine bestimmte Tatsache einer Partei hätte bekannt sein müssen ist dem Bereich der rechtlichen Beurteilung zuzuordnen. (T1) Veröff: SZ 56/36 nur T1 nur T1; Veröff:...

Veröff: EvBl 1978/38 S 121 = SZ 50/86 = ÖBl 1978,3 mit Anmerkung von Schönherr Veröff: Arb 9785 = ÖBl 1979,134 = ZAS 1982,212 Vgl auch Vgl aber; Beisatz: Nach ganz herrschender Lehre und der neueren Rechtsprechung ist...