OGH · 7Ob117/70 · 1. Juli 1970

Beisatz: Der gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fehlt aber, wenn der Besitzer auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste. (T1) Veröff: SZ 60/6 = EvBl 1987/116 S 438 = JBl 1987,513 = RdW...

SZ 50/91 = JBl 1978,148 ( mit zust. Anm v Sprung ) Auch; Beisatz: Beim Besitzerwerb und der Besitzausübung durch Stellvertreter und sonstige Mittelspersonen müssen sowohl der Erwerber als auch die Besitzmittler bzw Besitzdiener gutgläubig sein. (T1) Beis...

Beisatz: Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass ein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder doch zumindest solche Umstände hervorkommen, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass...

Veröff: SZ 27/284 Beisatz: Hingegen muss die Echtheit nur anlässlich des Besitzerwerbes durch den Ersitzungsbesitzer vorhanden sein. (T1) Veröff: EvBl 1964/320 S 466 Auch; Beisatz: Nicht der Ersitzungsbesitzer hat die Redlichkeit und Echtheit seines Sachbesitzes und des Besitzes...

Veröff: SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (mit Anmerkung von König) Veröff: SZ 50/91 = JBl 1978,148 (mit zustimmender Anmerkung von Sprung) Ähnlich Ähnlich Auch Veröff: SZ 55/46 Beisatz: Hiefür kann auch schon die...

Veröff: ImmZ 1985,130 Veröff: SZ 58/199 Vgl aber; Beisatz: Die Erteilung der Einzelprokura an ein sonst nur kollektivvertretungsbefugtes Organ bei Personen- und Kapitalgesellschaften ist unzulässig. (Die Entscheidung 6 Ob 517/84 betraf nicht die Erteilung der Prokura.) (T1); Beisatz:...

Veröff: SozM IIB,866 Vgl aber; Veröff: SZ 58/199 vgl aber; Beisatz: Dieser RS ist nicht unmittelbar anwendbar, wenn keine generelle Bevollmächtigung eines Kollektivvertreters angestrebt wird. (T1)

Veröff: SZ 53/163 = JBl 1981,536 = EvBl 1981/196 S 574 Vgl auch Vgl auch nur: Gutgläubiger Eigentumserwerb nach §§ 367, 371, 1088 ABGB, § 366 HGB ist nur möglich, wenn jemand aufgrund eines gültigen Titelgeschäftes zwischen ihm...