OGH · 5Ob152/70 (5Ob153/70); 1Ob214/71; 8Ob600/78; 3Ob529/78; 3Ob172/82; 3Ob44/89; 3Ob92/12v; 3Ob240/19v · 26. Februar 2020

nur: Bestreitet der Verpflichtete, dass der behauptete Sachverhalt rechtlich ein Zuwiderhandeln gegen das titelmäßige Duldungs- oder Unterlassungsgebot darstellt, steht ihm dafür nur der Rekurs, nicht auch die Impugnationsklage zur Verfügung. (T1) Auch nur: Bestreitet er hingegen, den als...

Auch vgl

Auch Auch; nur: Eine Verurteilung des Beklagten zur Leistung der bis zum Schluss der Verhandlung in I. Instanz aufgelaufenen Unterhaltsbeträge "abzüglich allfälliger Zahlungen" entspricht nicht den Erfordernissen des § 7 EO. (T1)Beisatz: Der Beklagte hat in Hinblick auf...

Veröff: EvBl 1971/333 S 631 nur: Im Exekutionsantrag nach § 353 EO hat die betreibende Partei zu behaupten, dass der Verpflichtete die ihm laut Exekutionstitel obliegenden Handlungen nicht oder nicht vollständig vorgenommen hat. Sie muss genau anführen, zur...

Veröff: SZ 47/55 = EvBl 1974/287 S 632 = JBl 1974,475 Auch Vgl auch Veröff: EFSlg 33856 Veröff: JBl 1981,153 Veröff: JBl 1982,319 Auch; nur: Ist im Falle der Kondiktion nach § 1435 ABGB Wiederherstellung in der Natur...

Veröff: SZ 63/91 = EFSlg 27/6 Auch Auch; Beisatz: Bei der Annahme eines Verstoßes gegen Treu und Glauben ist jedoch Zurückhaltung geboten. (T1) Veröff: JBl 1991,588 Vgl auch Auch; Beisatz: Hier: Arbeitsleistungen und Geldleistungen in der vom Leistungsempfänger...

Veröff: JBl 1988,253 Vgl auch Veröff: SZ 69/89 Beisatz: Der Umstand, dass der Kläger in dem gemeinsam errichteten Haus einige Jahre gewohnt hat, ist bei der Höhe des Rückforderungsanspruchs, der nach dem der Beklagten verbleibenden Restnutzen zu ermitteln...

Beisatz: Wer zurückgetreten ist, kann sich daher bei der Geltendmachung von Verzugszinsen nicht auf den aufgelösten Vertrag berufen. (T1) Beisatz: Nur obligatorische Verpflichtung zur Wiederherstellung des früheren Zustandes. (T2) Veröff: JBl 1974,486 = Arb 9202 Auch Vgl; Beis...