OGH · 7Ob190/67; 1Ob208/73; 7Ob242/74 (7Ob243/74); 5Ob191/75 (5Ob192/75); 4Ob554/76; 6Ob600/77; 6Ob780/78; 6Ob586/82; 6Ob568/85; 8Ob532/85; 6Ob80/00h; 10Ob6/03k; 6Ob138/04v; 3Ob208/11a; 8Ob122/13v; 5Ob140/17z; 1Ob103/20h · 24. Juni 2020

Vgl aber; Beisatz: Der Antrag muß sich aber, wenn er nicht ausdrücklich gestellt wird, dem Vorbringen zweifelsfrei entnehmen lassen. (T1) Beis wie T1 Vgl aber; Beis wie T1 Vgl; Beisatz: Dies ist nicht der Fall, wenn substantiiertes Vorbringen...

Vgl Vgl auch; Beisatz: Die Heranziehung der Rechtsprechung zum Vorbringen nach §60 Abs3 auch zu § 61 Abs3 EheG begegnet keinen Bedenken, weil die beiden Bestimmungen keine unterschiedlichen Voraussetzungen für den Ausspruch des überwiegenden Verschuldens des Klägers im...

Veröff: EFSlg 8629 Beisatz: Umso weniger aus dem vom Prozeßgericht gesetzwidrig verursachten faktischen Verfahrensstillstand. (T1) Veröff: RZ 1976/44 S 76 Beisatz: Unter Umständen kann das Ruhen des Verfahrens bedeuten, daß die mit der Klage geltend gemachten Eheverfehlungen verziehen...

Veröff: SZ 68/57 Vgl aber auch; Beisatz: Auch im Falle einer Klage auf Ergänzung des Verschuldensausspruchs nach § 61 Abs 3 EheG beginnt die kurze Präklusivfrist mit Rechtskraft der ausländischen Eheauflösungsentscheidung zu laufen, falls ein Grund zur Verweigerung...

Auch Veröff: EFSlg 12030 Veröff: EFSlg 13961 Veröff: EFSlg 13961 Zweiter Rechtsgang zu 6 Ob 600/77; Veröff: EFSlg 34054 Vgl auch Auch

Veröff: SZ 20/189 Beisatz: Keine Abweisung der Klage auf Grund eines bloßen Mitschuldantrages. (T1)

Veröff: SZ 2018/74

Ähnlich; Veröff: EFSlg 25022 Veröff: SZ 52/29 Ähnlich Auch Auch Beisatz: Die Frage, ob dies im konkreten Fall zu bejahen ist, kann nur auf Grund der jeweils gegebenen Umstände beantwortet werden und ist daher keine iSd §502 Abs...