OGH · 1Ob203/65; 5Ob630/78 (5Ob631/78); 1Ob176/01s · 7. August 2001

nur: Die Entscheidung der Frage, ob gemäß § 110 Abs 2 nF JN von der Einleitung oder Fortsetzung eines inländischen Verfahrens abgesehen wird oder nicht, wird vom Ermessen des inländischen Gerichtes abhängig gemacht, das sich nur am Wohle...

Veröff: SZ 59/71 = JBl 1986,520 = GesRZ 1986,262 vgl; Beisatz: Ein im Irrtum vorgenommenes Rechtsgeschäft ist dann nicht mehr anfechtbar, wenn die irrig angenommene Sachlage nachträglich doch noch rechtzeitig – vor Schluss der Verhandlung erster Instanz und...

EvBl 1981/1 S 14 Auch

Jbl 1975,40 ( abl W Kraliks ) = SZ 47/77 = EvBl 1975/59 S 125 = NZ 1975,58 Vgl jedoch; Beisatz: Auch nach § 778 Fall 2 tritt die Testamentsentkräftigung nicht ein, wenn anzunehmen ist, daß derTestator auch...

Veröff: EFSlg 34273 Veröff: ZfRV 1984, 308 (Verschraegen) = JBl 1984,153 (zust Schwimann) = ÖA 1984,19 = IPRAX 1984,164 (Hoyer) Veröff: EvBl 1984,131 S 517 = ÖA 1984,104 Beisatz: Maßgebend für die Beurteilung der Frage, ob nach den...

Auch; nur: Nach der Methode des JB 114 sind alle anrechnungspflichtigen Schenkungen der Erblasserin zusammenzuzählen, danach wird für jeden Berechtigten der Pflichtteil bestimmt; die Differenz dieses erhöhten Pflichtteiles stellt gegenüber dem Nachlasspflichtteil den Schenkungspflichtteil dar, von dem die...

EvBl 1973/215 S 461 = SZ 46/44 Auch; NZ 1975,69 = JBl 1975,427 (krit Eccher) = SZ 47/134 Auch; nur: Die Bedachtnahme auf den mutmaßlichen Willen des Erblassers tritt aber auch im § 778 ABGB durch die Aufrechterhaltung...