OGH · 5Ob185/63; 3Ob530/85 · 24. April 1985

Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag muss nur dann abgewiesen werden, wenn die Gefahr einer Verwechslung des Eintragungsobjekts oder einer Fehlinterpretation des Begehrens gegeben ist. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag ist abzuweisen, wenn die Gefahr einer Fehlinterpretation des...

Ähnlich; Beisatz: Wenn die letzwillige Verfügung die freie Verfügungsberechtigung eines Vorerben hervorhebt, so deutet diesnicht gegen die Nacherbschaft schlechthin, sondern höchstens für eine Nacherbschaft auf den Überrest. (T1) = ZfRV 1987,275 ( Zemen ) Vgl

Veröff: RdW 1989,126 = SZ 62/2 = ÖBA 1989,825 Auch; Veröff: JBl 1989,731 = RZ 1990/28 S 74 Auch Auch; nur: Der Begünstigte (Verbotsberechtigte) hat vom Unterbleiben der Veräußerung oder Belastung allein keinen Vorteil; die Bedeutung des Verbotes...

Beisatz: Belastungs- und Veräußerungsverbot ( § 4 Abs 1 AnfO ) (T1)

Veröff: SZ 66/31 = JBl 1994,46 = NZ 1993,280 nur: Ein Belastungsverbot und Veräußerungsverbot stellt kein Vermögensobjekt dar, sondern ist ein höchstpersönliches nicht verwertbares Recht. (T1) nur T1; Beisatz: Es erlischt mit dem Ableben des Berechtigten oder mit...

EvBl 1980/60 S 212 = NZ 1980,146 vgl; Beisatz: Der Nacherbe kann die Erbantrittserklärung schon im ersten Verlassenschaftsverfahren abgeben, muss aber nicht. (T1)

Veröff: SZ 2021/18 vgl; nur: Als Erbe des (Erst-)Verstorbenen ist der Nacherbe in dessen Verlassenschaftsverfahren Partei. Das Verlassenschaftsgericht muss ihn von der Nacherbschaft verständigen und ihm den Einantwortungsbeschluss zustellen. (T1)Beisatz: Die Beschränkung der Rechte des Vorerben durch die...

Beisatz: Das Substitutionsgut fällt somit bei Eintritt des Nacherbfalls nicht in den Nachlass des Vorerben, es ist vielmehr Bestandteil der Verlassenschaft jenes Erblassers, der die Nacherbschaft anordnete. (T1); Beisatz: Bei Eintritt des Nacherbfalls verliert der Vorerbe seine Erbenstellung...