OGH · 6Ob104/61; 4Ob353/61; 6Ob182/97a · 19. Juni 1997

Auch Vgl vgl

Auch; nur: Auch im Verfahren außer Streitsachen ergibt sich aus der Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs oder der Anordnung von Wirkungen allen aktenkundigen Parteien gegenüber, also aus dem materiellen Recht, ob Dispositionen über den Verfahrensgegenstand der Einstimmigkeit der...

Auch; Veröff: RdW 1992,248 Vgl auch; Beisatz: Die mangelhafte Bezeichnung des Beweismittels rechtfertigte aber nicht die sofortige Zurückweisung der Klage, sondern ist eine Verbesserung nach § 84 Abs 3 ZPO anzuordnen. (T1) Veröff: SZ 68/113 Auch; Beisatz: Im...

Vgl; Beisatz: Dem Exekutionsverfahren ist eine Vollstreckungsgenossenschaft iSd § 55 Abs 1 Z 2 JN iVm § 11 Z 1 ZPO fremd. (T1) Ähnlich; Beis wie T1; Beisatz: Dies gilt jedenfalls für die Forderungs- und Fahrnisexekution. (T2) Auch;...

Veröff: EvBl 1973/69 S 157 = JBl 1973,378 Auch; nur: Es gibt kein Konkursverfahren mit mehr als einem Gemeinschuldner. (T1); Veröff: SZ 2011/136 Auch; nur T1

nur: Der einfache, wenn auch materielle Streitgenosse ist nur zur Erhebung von Rechtsmitteln gegen jene Teile der Entscheidung berechtigt, die ihn selbst betreffen. (T1) Vgl; Beisatz: Auch notwendigen Streitgenossen steht nur dann eine Rechtsmittellegitimation gegen Entscheidungen, die den...

Veröff: JBl 1972,326 Vgl aber; Beisatz: Hier reichen infolge Erstattung der Klagbeantwortung, die ein Tatsachensubstrat enthaltet, die Verfahrensgrundlagen zur Erlassung eines Versäumungsurteils aus. (T1)