OGH · 3Ob786/53 · 21. April 1954

vgl; Beisatz: Sind nur noch Zinsen Gegenstand des Verfahrens, richtet sich die Bemessungsgrundlage nach § 12 Abs 4 RATG (analog). (T1) Beisatz wie T1 Beisatz wie T1

Veröff: NZ 1973,156 Veröff: EvBl 1972/124 S 234 nur: Der Vertrag eines Rechtsanwaltes mit seinem Klienten hat in der Regel die entgeltliche Besorgung von Geschäften in Vertretung des Klienten zum Gegenstand. Auf ihn sind in erster Linie die...

Auch Vgl auch Veröff: SZ 2012/143 Veröff: SZ 2015/105 Auch; Beisatz: Hier: Beteiligung nur einiger von mehreren beklagten Parteien am Revisionsverfahren. (T1) Vgl vgl

Veröff: MietSlg XXXVIII/4 Vgl; Beisatz: Hier: Zwei gesonderte Berufungsbeantwortungen zu gesondert erhobenen Berufungen des Erstbeklagten und Zweitbeklagten. (T1)Beisatz: Dem Kläger sind in einem Fall nur die Kosten einer Rechtsmittelbeantwortung zu ersetzen, wobei der Streitgenossenzuschlag den Mehraufwand infolge der...

Veröff: SZ 47/130 Auch Veröff: SZ 49/63 = EvBl 1977/17 S 41 = GRURInt 1977,337 = JBl 1977,423 Veröff: SZ 52/9 Beisatz: Mit ausführlicher Begründung. (T1) nur: Weder ein die Vermögensverschiebung rechtfertigendes Vertragsverhältnis, sei es zwischen dem Verkürzten...

nur: Eine Honorierung von Leistungen des Rechtsanwaltes nach RAT und AHR kommt nur bei einem entsprechenden Auftrag des Klienten und anwaltlicher Tätigkeit in Betracht. (T1) Vgl; Beisatz: Gegenüber dem Anwalt ist derjenige zur Zahlung des Honorars verpflichtet, der...

Beisatz: Werden alle Wagen im Rotationssystem verwendet, sind die zu ersetzenden Vorsorgekosten zu ermitteln, indem die Gesamtjahreskosten durch die Anzahl der Gesamteinsatztage geteilt und das Ergebnis mit der Anzahl der Ausfallstage multipliziert wird. (T1)Beis: Dies gilt auch dann,...

Veröff: SZ 45/137 = RZ 1973/70 S 52 = EvBl 1973/144 S 323 = JBl 1973,476 (kritisch Koziol) = ZVR 1974/114 S 181 Beisatz: Diese Kosten sind aber nicht nur die Fixkosten dieser Ersatzfahrzeuge während ihrer Einsatzzeit, sondern...