OGH · 2Ob203/54; 6Ob78/08a · 2. Juli 2009

auch; Beisatz: Unmöglichkeit der Leistung, die auch bei schuldhafter Verletzung der Vertragspflichten durch den Schuldner an sich nicht ausgeschlossen ist, kann nicht angenommen werden, wenn der Beklagte nicht einmal behauptet und zu beweisen versucht hat, dass er alles...

Veröff: SZ 57/81 Vgl vgl Beisatz: Hier: Unmöglichkeit eines Widerrufes gemäß § 1330 Abs 2 ABGB (T1)

Veröff: JBl 1985,742 Auch; nur: Steht dagegen nach der Beurteilung des Verkehrs praktisch mit Sicherheit ("mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit") fest, dass die Leistung auch in Zukunft nicht mehr wird erbracht werden können, so kann der Gläubiger nicht...

Veröff: JBl 1975,206 Vgl Vgl nur: Die von der Rechtsprechung für die Ansprüche des Berechtigten bei Doppelveräußerung und Doppelvermietung entwickelten Grundsätze (Spruch 48 neu = SZ 30/33), gelten dann, wenn der Schuldner nacheinander mehrere Verpflichtungen eingegangen war, bei...

Veröff: SZ 69/226 Vgl auch; nur: Eine unvertretbare Handlung, die zu erbringen dem Verpflichteten unmöglich ist, ist unerzwingbar. (T1) nur T1; Beisatz: Die Handlung muss noch im Zeitpunkt der Vollstreckung ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängen, d.h. desjenigen,...

Veröff: JBl 1983,604 Veröff: JBl 1985,742 Veröff: SZ 61/113 Veröff: JBl 1992,517 Veröff: SZ 71/30 Auch Beisatz: Zweifel über die Unmöglichkeit der Leistung gehen jedenfalls zu Lasten des Schuldners. (T1) Auch; Beisatz: Bei der nachträglichen Unmöglichkeit (hier: die...

Veröff: MietSlg 16008 Beisatz: Wurde die Wohnung vom Beklagten nicht nur ohne Zustimmung des Klägers, sondern sogar gegen dessen erklärten Willen und damit eigenmächtig in Benützung genommen, dann kann sich der Beklagte angesichts des im § 1440 ABGB...

Veröff: SZ 24/96 nur: Unmöglichkeit der Leistung liegt bei einer obligatorischen Verpflichtung zur Herausgabe einer Sache nicht schon im Nichtbesitz der Sache. (T1) nur T1 nur T1 nur T1 nur T1; Beisatz: Hier: Ranganmerkungsbeschluss (T2) Zweiter Rechtsgang zu...