OGH · 2Ob575/51 · 4. Oktober 1951

Veröff: SZ 2020/42

Veröff: RZ 1973/8 S 15 = NZ 1974,25 nur: Das Verlassenschaftsgericht ist jederzeit berufen, das zur Ordnung der Sache Erforderliche von Amts wegen vorzukehren. Insbesonders ist es verpflichtet zur ordnungsgemäßen Verwaltung des Nachlasses das Zweckentsprechende zu verfügen. (T1);...

nur: Der Umstand, dass der Bausparvertrag auf den Namen des Minderjährigen lautet, ist ein Indiz dafür, dass es sich zumindest möglicherweise um Vermögen des Kindes handelt. Wenn darüberhinaus ein Elternteil geltend macht, die entsprechenden Beträge gehörten dem Kind,...

SZ 42/69 nur: Die Entscheidung über die Auslegung einer Testamentsbestimmung steht dem Verlassenschaftsrichter nicht zu. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Streitigkeiten zwischen Erben, Vermächtnisnehmer und Gläubigern. (T2) nur T1 Vgl auch; Beisatz: Hier: Bei Abgabe widerstreitender Erbserklärungen auf Grund...

Auch; nur: Die Erforschung und Sicherstellung des Vermögens eines von einem Sachwalterschaftsverfahren Betroffenen erfolgt nach den Bestimmungen der §§ 222 bis 224 ABGB. (T1) Vgl auch; nur T1; Beisatz: Zur Rechtslage vor dem KindRÄG 2001. (T2); Beisatz: Mit...

EvBl 1975/211 S 470 = NZ 1976,109 Auch Auch; Beisatz: Hier: § 178 AußStrG. (T1); Beisatz: Gerichtsbeschluss über grundbücherliche Eintragungen. (T2) Vgl; Beisatz: Eine Amtsbestätigung nach § 178 Abs 7 AußStrG ist - ebenso wie jene nach §...

EvBl 1959/211 S 353 Vgl auch; Beisatz: §378a EO (eingefügt mit dem AußStr-BegleitG BGBl I 2003/112) schafft eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage dafür, in Außerstreitverfahren, die von Amts wegen eingeleitet werden können, auch von Amts wegen einstweilige Verfügungen zu...

RZ 1980/2 S 36 = SZ 52/61 Vgl Auch; Beisatz: Wenn ein Miteigentümer sein Begehren nicht bloß auf Einwilligung in die Ausfolgung des ihm nach dem bestehenden Miteigentumsverhältnis gebührenden Teiles aus dem Meistbot beschränkt hat, sondern die Zahlung...