OGH · 3Ob381/36; 1Ob111/16d; 1Ob173/16x · 19. Oktober 2016

Auch Auch

Veröff: JBl 1955,474 Veröff: MietSlg 19554 Auch; Beisatz: Eine Schadenersatzpflicht des Unterbestandgebers entsteht auch dann, wenn dieser ein Verhalten setzt, das dem Hauptbestandgeber die Auflösung des Bestandvertrages ermöglicht, wodurch zugleich auch der Unterbestandnehmer sein Bestandrecht verliert. (T1) Vgl

Veröff: SZ 27/54 Beisatz: Die Ersatzpflicht des Veräußerers hat nur zur Voraussetzung, daß der Bestandnehmer infolge der Kündigung durch den Erwerber die Bestandsache vor Ablauf der vereinbarten Bestanddauer aufgeben muß. (T1) Vgl auch; Beisatz: Macht der Veräußerer von...

Veröff: SZ 23/121 = MietSlg 1122 nur: Die Wirkungen der grundbücherlichen Einverleibung eines Bestandvertrages erschöpfen sich darin, dass nicht nur der derzeitige Eigentümer der Liegenschaft, sondern auch jeder spätere Erwerber entgegen der sonst geltenden Regel des § 1120...

Veröff: SZ 69/246 nur: Der Erwerber der Bestandsache tritt mit deren Übergabe in das an ihr bestehende, durch Rechtsbesitz geschützte Bestandverhältnis ex lege ein. (T1) Veröff: SZ 71/55 Beisatz: Der gesetzlich vorgesehene Vertragseintritt des Erstehers schränkt den grundsätzlich...

Auch; Beisatz: Auch im Fall der Anwendbarkeit bloß der Kündigungsbestimmungen des MRG (vgl immolex 1998/143 = 5 Ob 488/97v). (T1) Auch Auch Auch Beisatz: Von einem Bieter im Zwangsversteigerungsverfahren kann erwartet werden, dass er versucht, sich über den...

Beisatz: Die gänzliche Löschung eines auf einem ideellen Miteigentumsanteil allein nicht bestehen könnenden Rechts hat nur mangels Deckung im restlichen Meistbot zu erfolgen. (T1) Vgl; Beisatz: Bei einer zwangsweisen gerichtlichen Veräußerung ist das verbücherte Bestandrecht im Sinn der...

Veröff: SZ 73/102 Ähnlich; Veröff: SZ 2007/130 Vgl auch Vgl auch