OGH · 3Ob480/30 · 4. Juli 1930

Veröff: MietSlg 3286 Veröff: HBZ 1959,3 = ImmZ 1960,28 = EvBl 1959/314 S 546 Veröff: MietSlg 16350 Veröff: MietSlg 17417 Veröff: MietSlg 18402 Beisatz: Hier: § 19 Abs 2 Z 4 a MG im Zusammenhang mit MRÄG. (T1)...

Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Hier: Übernahmsauftrag nach § 567 Abs 1 ZPO. (T1) Beisatz: Hier: Aufkündigung nach Vertragsaufhebungserklärung gemäß § 1118 ABGB. (T2)

Veröff: EvBl 1975/137 S 268 = ImmZ 1975,10 Auch

Veröff: SZ 12/289 Veröff: MietSlg 18705 Veröff: SZ 72/125 VglVeröff: SZ 2012/20

Veröff: MietSlg 17636 nur: Ein Mietverhältnis endet mit dem Kündigungstermin, wenn die für diesen Termin ausgesprochene Kündigung für rechtswirksam erklärt wurde. Daran ändert nichts, dass das Urteil, mit dem diese Rechtswirksamerklärung erfolgte, erst nach Ablauf des Kündigungstermins erging,...

Veröff: MietSlg 4110 Veröff: MietSlg 4732 Beisatz: Selbst wenn frühere Kündigung bereits rechtskräftig geworden ist. (T1) Veröff: MietSlg 5270/24 Vgl auch; Beisatz: Daß die erste Aufkündigung teilweise auf denselben Kündigungsgrund gestützt wurde wie die zweite, hindert die zweite...

Veröff: MietSlg 1823 Auch; nur: Grundsätzlich ist die Zulässigkeit einer Kündigung nach dem Zeitpunkt ihrer Zustellung zu beurteilen. (T1) Auch; nur: Verurteilung zu 5 Jahren Kerker. (T2) Veröff: ImmZ 1954,238 Ähnlich; Veröff: MietSlg 16280 Auch; Veröff: MietSlg 15362...

Veröff: SZ 13/164 Auch; Beisatz: Nach Lehre und Rechtsprechung besteht zwischen einer Räumungsklage und einer dasselbe Objekt betreffenden Aufkündigung keine Streitanhängigkeit. Das gilt schon deshalb, weil die Begehren verschiedenartig sind: Die Räumungsklage bezweckt die sofortige Räumung des Bestandobjekts,...