OGH · 3Ob308/26; 3Ob201/07s · 27. November 2007

nur: Bestreitet der Verpflichtete, dass der behauptete Sachverhalt rechtlich ein Zuwiderhandeln gegen das titelmäßige Duldungs- oder Unterlassungsgebot darstellt, steht ihm dafür nur der Rekurs, nicht auch die Impugnationsklage zur Verfügung. (T1) Auch nur: Bestreitet er hingegen, den als...

Veröff: SZ 2006/66 Beisatz: Das dem Verpflichteten aufgrund seiner Einsetzung als Nacherbe zustehende Anwartschaftsrecht kann nach den §§ 331 ff EO in Exekution gezogen werden. (T1); Veröff: SZ 2007/112 Vgl auch Vgl; Veröff: SZ 2011/90 Beisatz: Gemäß § 326...

Auch; nur: Nur wenn sich schon aus dem Exekutionsantrag ergibt, dass es sich um ein nicht pfändbares Recht handelt, ist der Exekutionsantrag abzuweisen. (T1) NZ 1989,127 nur T1 nur T1; Beisatz: Wenn sich schon aus dem Antrag ergibt,...

Veröff: GesRZ 1975,30 = Arb 9195 = SozM IAe 1039 Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Im Streitfalle ist nur im sogenannten Drittschuldnerprozess festzustellen, ob die gepfändete Forderung besteht oder nicht. (T1) Auch; Veröff: SZ 61/127 Beis wie T1;...

Beisatz: Vom konkreten Umfang der Rechte ist die Exekutionsbewilligung nicht abhängig. (T1); Beisatz: Hier: Pfändung des Nacherbrechts. (T2); Veröff: SZ 2007/112 Auch; Beisatz: Hier: Die Überweisung zur Einziehung bewirkt keinen Forderungsübergang - daher kein iSd § 333 EO...

RZ 1964/40 Auch; Beisatz: Auch im Sicherungsverfahren gilt Neuerungsverbot (SZ28/41). (T1) RZ 1967/185 vgl; Beisatz nur wie T1

Vgl; Beisatz: Dem Verpflichteten fehlt die materielle Beschwer zur Anfechtung der bloßen Einverleibung eines neuen Eigentümers, soweit er kein über das bloß formale Aufrechtbleiben seiner Eintragung im Grundbuch hinausgehendes Interesse darzulegen vermag. (T1)

SZ 57/74 Beisatz: Der Rechtsmittelwerber muss einen Beschwerdegrund geltend machen, der, läge er vor, eine gesetzwidrige Belastung für ihn bedeuten würde. (T1) nur: Der Dritte, dem im Sinne des § 331 Abs 1 EO das gerichtliche Verbot, zu...