OGH · ObII96/24 · 20. Februar 1924

Vgl Vgl vgl vgl vgl vgl vgl vgl vgl

Beisatz: Grundbuchsverfahren (T1) Beisatz: Hier: Einstweilige Verfügung - Berufung. (T2) Vgl auch; Beisatz: Nur wenn mehrere Entscheidungen in einer Ausfertigung (hier: Widerspruch und Rekurs gegen einstweilige Verfügung). (T3) Auch Veröff: RZ 1982/40 S 163 Auch; Veröff: RZ 1985,36...

Veröff: SZ 68/159 Auch Vgl auch Vgl auch Auch; Veröff: SZ 2015/1

Auch; Beisatz: Hier: gerichtlicher Vergleich. (T1); Beisatz: Da der vollstreckbare Notariatsakt und der gerichtliche Vergleich keine gerichtlichen Entscheidungen sind, müssen die den Anspruch aufhebenden oder hemmenden Tatsachen nach Entstehen des Exekutionstitels eingetreten sein. (T2) Auch; Beis wie T2...

Beisatz: Im Hinblick auf die Spezialität des durch § 88 Abs 2 EO im Verfahren zur zwangsweisen Pfandrechtsbegründung für anwendbar erklärten § 95 Abs 1 GBG gegenüber den allgemeinen Bestimmungen der EO hat auch die Neuregelung des §...

EvBl 1988/61 S 309 = NZ 1988,260 Vgl; Beisatz: Der Eintritt einer im Exekutionstitel (Schiedsspruch) genannten Bedingung wird nicht durch die vom Obmann des Schiedsgerichts gemäß § 594 Abs 2 ZPO erteilte Vollstreckbarkeitsbestätigung nachgewiesen. (T1) Vgl; Beisatz: Hier:...

Veröff: SZ 17/137 Auch Beisatz: Weder für die Höchstbetragshypothek als Ganze, noch hinsichtlich eines, den Betrag der Maximalhypothek unterschreitenden Betrages, ist die Anmerkung der Vollstreckbarkeit nach §3a NO zulässig, selbst wenn der Notariatsakt eine ziffernmäßig bestimmte Forderung enthält....

Veröff: SZ 67/116 Auch; Beisatz: Der Gläubiger einer Höchstbetragshypothek kann aber beantragen, dass im Rang seines Pfandrechts bis zum Höchstbetrag das Festbetragspfandrecht für die vollstreckbare Forderung einverleibt wird. (T1)