5Ob126/98k - OGH Entscheidung
29. September 1998
Spruch:
Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Einziges Nachlaßvermögen der am 21. 4. 1981 verstorbenen Agnes P***** ist die Liegenschaft EZ *****, bestehend aus den Grundstücken 686/2 Baufläche und 197 Baufläche im Gesamtausmaß ...
Rechtliche Beurteilung: Der dagegen erhobene Revisionsrekurs des Verlassenschaftskurators ist zulässig, aber nicht berechtigt.Die durch § 362 iVm §§ 386, 387 ABGB eröffnete Möglichkeit eines Eigentümers, sich seines E...
5Ob118/03v - OGH Entscheidung
26. August 2003
Spruch:
Der Revisionsrekurs der Antragsteller wird zurückgewiesen.
Text: Begründung:
Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO kann sich der Oberste Gerichtshof bei der Zurückweisung eines ordentlichen Rechtsmittels wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 126 Abs 2 GBG iVm § 14 ...
5Ob100/13m - OGH Entscheidung
20. September 2013
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben und dem Erstgericht die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.
Text: Begründung:Der Antragsteller begehrt die Einverleibung seines Eigentumsrechts am Grundstück 315 der GB ***** U***** und die Zuschreibung dieses Grundstücks zu seiner Liegenschaft EZ 30 GB ****...
Rechtliche Beurteilung: 1. Nach der Rechtsprechung (5 Ob 126/98k NZ 1999, 166; RIS-Justiz RS0110725) und der herrschenden Lehre (Klang in Klang² II 256; Spielbüchler in Rummel³ § 387 Rz 1; Dengler, Die Dereliktion ...
5Ob21/14w - OGH Entscheidung
20. Mai 2014
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Ob der Liegenschaft EZ 483 KG *****, bestehend aus dem Grundstück 583/12 „Sonst (Straßen)“ mit einer Fläche von 1.175 m² ist das Alleineigentum des Antragstellers einverleibt. ...
Rechtliche Beurteilung: 1. Nach der Rechtsprechung (5 Ob 126/98k NZ 1999, 166; RIS-Justiz RS0110725) und der herrschenden Lehre (Klang in Klang² II 256; Spielbüchler in Rummel, ABGB³ § 387 Rz 1; Klicka/Reidinger in...
5Ob204/20s - OGH Entscheidung
26. November 2020
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Die Antragstellerin begehrte aufgrund einer notariell beglaubigten Dereliktionserklärung vom 26. 2. 2020 die Einverleibung der Herrenlosigkeit der in ihrem Alleineigentum stehenden Lieg...
Rechtliche Beurteilung: 1. Im Grundbuchsverfahren ist neben dem Antragsteller regelmäßig nur derjenige rekursberechtigt, der geltend machen kann, durch die angefochtene Entscheidung in seinen bücherlichen Rechten verletz...
5Ob47/21d - OGH Entscheidung
20. April 2021
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Vorausse...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: [1]       1.1 Nach der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0110725) und der herrschenden Lehre (Klang in Klang² II 256; Spielbüchler in Rummel³ § 387 Rz 1; Winner in Rummel/Lukas, ABGB4 § 38...
6Ob230/21y - OGH Entscheidung
02. Februar 2022
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 71 Abs 3 AußStrG).Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraus...
Text: Begründung: [1]            Aufgrund einer Urkunde vom 18. 3. 1898 ist als Eigentümer der Liegenschaft EZ * KG *, bestehend aus dem GST-NR *, eine Schützengesellschaft, der „Gemein...
Rechtliche Beurteilung: [5]       Der außerordentliche Revisionsrekurs des Antragstellers zeigt keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf: [5]       Der außerordentliche Revisionsrekurs des A...
2Ob68/25a - OGH Entscheidung
29. April 2025
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.
Text: Begründung: [1]       Die 1899 geborene Erblasserin war Eigentümerin einer im Sprengel des Erstgerichts gelegenen Liegenschaft, dessen Aneignung der Einschreiter anstrebt. [2]       Im Ã...
Rechtliche Beurteilung: [4]       Der dagegen gerichtete Revisionsrekurs des Einschreiters ist entgegen dem – den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (RS0107859) – Ausspruch des Rekursgerichts nicht zulässig. [5...
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