8ObA97/21d - OGH Entscheidung

25. Januar 2022

Spruch:

Die Revision wird zurückgewiesen.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 848,25 EUR bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.

Text:

Begründung: [1]       Der Kläger war als Vertragslehrer bei der Beklagten beschäftigt. Für die Schuljahre 2017/18 und 2018/19 beantragte er, 60 % bzw 50 % seiner Mehrdienstleistungen sein...

Rechtliche Beurteilung:

[7]       Die von der Beklagten beantwortete Revision des Klägers ist entgegen dem – nicht bindenden – Ausspruch des Berufungsgerichts mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 502 Ab...

9ObA17/25b - OGH Entscheidung

29. April 2025

Spruch:

Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 751,92 EUR (darin 125,32 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu e...

Text:

Entscheidungsgründe: [1]            Die Beklagte ist Arbeitgeberin der im U*, einer Krankenanstalt, beschäftigten Arbeitnehmer. Der Kläger ist Angestelltenbetriebsrat der Beklagten. [2] ...

Rechtliche Beurteilung:

[11]     Die Revision ist zulässig, sie ist jedoch nicht berechtigt. [12]     1.1. Voranzustellen ist, dass von der begehrten Feststellung unstrittig mindestens drei Arbeitnehmer der Beklag...

4Ob66/83 - OGH Entscheidung

28. Juni 1983

14ObA78/87 - OGH Entscheidung

20. Mai 1987

Spruch:

Der Revision wird nicht Folge gegeben.Der Kläger ist schuldig, der beklagten Partei die mit S 2.829,75 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (davon S 257,25 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exek...

Text:

Entscheidungsgründe:Der Kläger ist seit mehreren Jahren bei der beklagten Bauunternehmung als Ofenmaurer beschäftigt. Die beklagte Partei, deren Unternehmen dem Bauarbeiterurlaubsgesetz (im folgend...

Rechtliche Beurteilung:

Die gegen das Urteil des Berufungsgerichtes wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung erhobene Revision des Klägers ist im Ergebnis nicht berechtigt.1. Zum Anspruch des Klägers nach § 3 Zusatz-KV1....

10ObS104/17t - OGH Entscheidung

20. Dezember 2017

Spruch:

Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zur...

Text:

Begründung:Strittig ist im Revisionsverfahren nur die Frage, ob die vom Kläger verrichtete Tätigkeit Schwerarbeit im Sinn des § 1 Abs 1 Z 1 der Verordnung der Bundesministerin für soziale Sich...

Rechtliche Beurteilung:

Die Revision ist zulässig und im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt.Die Revisionswerberin führt zusammengefasst aus, dass der Kläger zwar Schichtdienst verrichte. Dieser se...

9ObA56/24m - OGH Entscheidung

19. September 2024

Spruch:

Der Revision wird teilweise Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin geändert, dass die Entscheidung zu lauten hat:„1. Es wird zwischen den Parteien festgestellt, dass1.1. für Meh...

Text:

Entscheidungsgründe: [1]       Die Beklagte betreibt ein Gießereiunternehmen. Auf die Arbeitsverhältnisse ihrer Arbeiterinnen und Arbeiter ist der Kollektivvertrag für die eisen- und metalle...

Rechtliche Beurteilung:

[9]       Die Revision ist zulässig, weil die Auslegung der fraglichen Kollektivvertragsbestimmungen durch die Vorinstanzen einer Korrektur bedarf. Sie ist aus diesem Grund auch teilweise bere...