Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 96/16/0100 · 22. Mai 1996

Beisatz: Unerlaubt im Sinne von sittenwidrig können wegen missbilligter Kommerzialisierung Rechtsgeschäfte unter anderem dann sein, wenn die vereinbarte Leistung mit einem Entgeltversprechen verknüpft ist. (T1) Vgl auch nur: Im Sinne eines beweglichen Systems sind alle Umstände zu berücksichtigen...

Vgl Auch Veröff: SZ 2019/5 Vgl; Beisatz: Hier: Zur Sittenwidrigkeit einer Testamentsklausel. (T1) Vgl Beisatz: Hier: Nichtigkeit eines Konsulentenvertrages wegen Sittenwidrigkeit gemäß § 879 Abs 1 ABGB (T2)

Veröff: SZ 2008/54 Vgl; nur: Was unter den (auch noch in den §§ 879 Abs 3 ABGB und 28 KSchG verwendeten) Begriffen „Allgemeine Geschäftsbedingungen" und „Vertragsformblätter" zu verstehen ist, hat der Gesetzgeber nicht definiert. (T1)Beisatz: Nach der Rechtsprechung...

Veröff: SZ 27/19GlRS Reichsgericht vom 27.10.1944, II 91/44 Beisatz: Wenn der Kurator eines Vollentmündigten den Vertrag, den er mit seinem unvertretenen Kuranden abschloss, als absolut nichtig anficht, handelt er sittenwidrig. (T1)Veröff: SZ 28/217 Veröff: JBl 1966,364 Veröff: QuHGZ...

Veröff: EvBl 1976/9 S 18 = DRdA 1975,214 (hiezu zustimmend Schwarz) = SozM IA/e,1111 = Arb 9385 Beisatz: Dies insbesonders dann, wenn sie eine krass einseitige Benachteiligung eines Vertragspartners enthalten und ihm etwa Bindungen auferlegt werden, die ihm...