Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 87/11/0098 · 21. Juni 1988

Vgl aber; Beisatz: Auch ergänzende Vertragsauslegung kann zur Fälligkeit nach Möglichkeit und Tunlichkeit führen. Dass eine Zahlung nach „Möglichkeit und Tunlichkeit" gewollt ist, kann sich (auch) erst aus den Begleitumständen ergeben. (T1); Beisatz: Raten-Rückzahlungsvereinbarung mit offenen Fristen und...

Auch Auch; nur: In aller Regel schiebt die Stundung nur die Geltendmachung nicht die Fälligkeit einer Forderung hinaus. (T1) Veröff: ÖBA 1993,315 = JBl 1993,456 Auch; nur T1 Auch Auch; Beisatz: Reine Stundung. (T2) vgl; nur T1

Veröff: NZ 1977,44 Veröff: RZ 1978/88 S 193 Veröff: SZ 55/132 Veröff: SZ 55/152 Veröff: EvBl 1984/75 S 297 Beisatz: Hier: Konstitutives Anerkenntnis. (T1) Veröff: ÖBA 1989,537 Auch; Beisatz: Hier: Umwandlung eines partiarischen Darlehens in ein Darlehen mit...

Auch Vgl auch; Beisatz: Erbringt der Rechtsanwalt eine größere Zahl von Einzelleistungen und steht das Entgelt nicht von vorneherein fest, wird das Honorar erst mit Übermittlung der Honorarnote fällig, außer der Klient hat die Honorarforderung anerkannt oder auf...

Veröff: SZ 25/74 Veröff: SZ 74/50 Auch; Veröff: SZ 74/126 Beisatz: Eine Umwandlung tritt nur dann ein, wenn das Urteil in Rechtskraft erwächst, nicht vorher. (T1)

Auch; Veröff: JBl 1985,746 (Wilhelm) Vgl auch; Beisatz: Die Fälligkeit richtet sich primär nach der (ausdrücklichen oder konkludenten) Vereinbarung, wobei der Vertragszweck eine maßgebende Rolle spielt, und nach dem Gesetz, subsidiär nach der Natur der Leistung. Erst bei...

Veröff: ÖBA 1989,741 nur: Auch durch Novation kann eine Darlehensschuld begründet werden ("Vereinbarungsdarlehen"). (T1) Auch; nur T1 Beisatz: Da der Darlehensvertrag nach dem geltenden Recht nun sogar ein Konsensualvertrag ist, der bereits mit der Willenseinigung der Parteien zustande...