Entscheidung
Verfassungsgerichtshof (VfGH) · A9/12 · 13. März 2013
A9/12 · Verfassungsgerichtshof (VfGH) · 13. März 2013
Der Entscheidungstext ist noch nicht lokal gespeichert. Die Aktualisierung wurde im Hintergrund vorgemerkt; die Originalquelle im RIS ist verknüpft.
Normen
Kontext
Weitere Entscheidungen zu diesen Normen
Zitiert von / erwähnt in
nur: Ob im Hinblick auf den Inhalt der Prozessbehauptungen eine bestimmte Tatsache als vorgebracht anzusehen ist, ist jedoch eine Frage des Einzelfalles, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung keine erhebliche Bedeutung zukommt. (T1) Ähnlich; Beisatz: Die...
AußStrG §14 Abs1 · ZPO §502 · AußStrG 2005 §62 Abs1 · ASGG §46 Abs1 · ZPO §502 Abs1OGH · RechtssatzOGH · 9ObA261/98t; 9ObA40/01z; 8ObA59/10z; 9ObA88/10x; 8ObA9/12z; 8ObA38/12i; 9ObA133/14w; 9ObA116/15x; 9ObA129/16k; 9ObA13/16a; 8ObA50/18p; 9ObA88/22i; 8ObA46/22f; 9ObA128/22x; 9ObA23/23g; 8ObA81/23d; 8ObA38/24g; 8ObA46/24h · 5. Dezember 20249ObA261/98t; 9ObA40/01z; 8ObA59/10z; 9ObA88/10x; 8ObA9/12z; 8ObA38/12i; 9ObA133/14w; 9ObA116/15x; 9ObA129/16k; 9ObA13/16a; 8ObA50/18p; 9ObA88/22i; 8ObA46/22f; 9ObA128/22x; 9ObA23/23g; 8ObA81/23d; 8ObA38/24g; 8ObA46/24h · 5. Dezember 2024 · ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0110944Auch; nur: Daher ist der Arbeitnehmer nicht verhalten, zugunsten des Arbeitgebers den Vermögensstamm zur Vermeidung von finanziellen Einbußen anzugreifen, sondern ist auf diesen nur insoweit Bezug zu nehmen, als er Erträge und damit laufendes Einkommen bringt. (T1) Auch;...
ArbVG §105 Abs3 Z2