OGH · 4Ob200/24a · 25. November 2025

Veröff: SZ 64/71 Vgl; Beisatz: Ob ein Werkunternehmer in Anbetracht der Umstände des Einzelfalls davon ausgehen konnte, dass die Werkbesteller an der Erfüllung kein Interesse mehr hätten, begründet keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung. (T1) Vgl auch; Beisatz: Es...

Veröff: SZ 28/121 nur: Der beschränkte Entgeltsanspruch nach dieser Gesetzesstelle steht dem Unternehmer immer nur dann zu, wenn die Verhinderung in Umständen ihren Grund hat, die auf Seite des Bestellers liegen. Voraussetzung ist aber stets, daß nicht ein...

Vgl; Beisatz: Warnpflicht hinsichtlich Verletzung von Bauvorschriften der Bauordnung für Niederösterreich. (T1) Vgl; Beis wie T1 Beisatz wie T1

Veröff: WBl 1987,219 Auch; Beisatz: „Hindernde" Umstände auf der Bestellerseite müssen nicht immer zu einer Verzögerung der Werkerstellung führen. (T1) Vgl aber; Beisatz: Bei § 1168 Abs 1 ABGB handelt es sich um eine dispositive Norm, der die...

Beisatz: Eine reine Preiserhöhung ohne Leistungsänderung im Verhältnis zwischen den Parteien des Werkvertrags ist von Pkt 7 der ÖNORM B 2110 nicht gedeckt, s dazu RS0142777. (T1)Beisatz: Hier: behauptete außergewöhnliche Preissteigerungen am Stahlmarkt aufgrund des Ukraine-Kriegs. (T2)

Beisatz: Hier: COVID-19-Pandemie – Mehrkosten am Bau: Anschaffungskosten von Schutzmasken und Leistungsabfall durch das Tragen, Anschaffungskosten von Desinfektionsmittel und Zeitaufwand des Desinfizierens, Mehrkosten für Einzel- statt Doppelzimmer. (T1) Beisatz: Eine reine Preiserhöhung ohne Leistungsänderung im Verhältnis zwischen den...

Veröff: SZ 58/41 = EvBl 1986/27 S 109 = RdW 1985,305 Vgl auch; Beisatz: Eine Aufteilung der Preisrisikotragung in der Weise, dass Änderungen des allgemeinen Preisgefüges bis zu einem bestimmten Zeitpunkt (zu Lasten des Unternehmers) für die Entgeltbestimmung...

Veröff: EvBl 1989/101 S 372 = WBl 1989,225 Auch; Veröff: MR 1993,190 Auch Auch Beisatz: Das Begehren auf Zahlung des Deckungskapitals schließt denknotwendig ein, dass Verbesserung nicht (mehr) von der Klägerin begehrt, sondern einem Dritten in Auftrag gegeben...

Veröff: JBl 1972,569 Auch nur: ÖNormen, die nicht durch konkrete Rechtsvorschriften für verbindlich erklärt wurden, haben nur insoferne Bedeutung, als sie - konkludent - zum Gegenstand von Verträgen gemacht wurden. (T1); Beisatz: Bedeutung der im Fachhandel bekannten DIN...

Veröff: SZ 42/171 = EvBl 1970/96 S 155 Beisatz: Entgeltsanspruch beim Werkvertrag. (T1) Veröff: JBl 1972,200 Veröff: ÖBl 1973,53 Beisatz: Frage der Verzinsung des Rückforderungsanspruches bei Werkvertrag. (T2) Vgl auch; Beisatz: ÖNormen sind nur Richtlinien, die als Bestandteile...

Veröff: WBl 1987,219 Auch; Beisatz: „Hindernde" Umstände auf der Bestellerseite müssen nicht immer zu einer Verzögerung der Werkerstellung führen. (T1) Vgl aber; Beisatz: Bei § 1168 Abs 1 ABGB handelt es sich um eine dispositive Norm, der die...

Beisatz: Eine reine Preiserhöhung ohne Leistungsänderung im Verhältnis zwischen den Parteien des Werkvertrags ist von Pkt 7 der ÖNORM B 2110 nicht gedeckt, s dazu RS0142777. (T1)Beisatz: Hier: behauptete außergewöhnliche Preissteigerungen am Stahlmarkt aufgrund des Ukraine-Kriegs. (T2)

Beisatz: Hier: COVID-19-Pandemie – Mehrkosten am Bau: Anschaffungskosten von Schutzmasken und Leistungsabfall durch das Tragen, Anschaffungskosten von Desinfektionsmittel und Zeitaufwand des Desinfizierens, Mehrkosten für Einzel- statt Doppelzimmer. (T1) Beisatz: Eine reine Preiserhöhung ohne Leistungsänderung im Verhältnis zwischen den...

Veröff: SZ 58/41 = EvBl 1986/27 S 109 = RdW 1985,305 Vgl auch; Beisatz: Eine Aufteilung der Preisrisikotragung in der Weise, dass Änderungen des allgemeinen Preisgefüges bis zu einem bestimmten Zeitpunkt (zu Lasten des Unternehmers) für die Entgeltbestimmung...

Bemerkung: Ständige Rechtsprechung. (T1)Beisatz: Hier: Punkt 5.47.1.3 der ÖNorm B 2110 idF 1.3.2000. (T2) Beisatz: Sie sind so zu verstehen, wie sie sich einem durchschnittlichen Angehörigen des angesprochenen Adressatenkreises erschließen; im Zweifel bildet die Übung des redlichen Verkehrs...